Recht

In diesem Themenbereich geht es um Rechtsfragen aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht, arbeitsrechtliche Grundsatzfragen und die Analyse und Bewertung der sozialgesetzlichen und sozialpolitischen Entwicklung in allen Bundesländern, in denen die Diakonie RWL aktiv ist. 

Meldungen zum Thema Recht

Gerichts-Hammer mit Geldscheinen
5. November 2019

Urteil Hartz IV-Sanktionen

Erster Schritt zum Politikwechsel?

Wer Hartz IV bezieht und ein Jobangebot ausschlägt, muss bisher mit empfindlichen Kürzungen der Leistungen rechnen. Diese Sanktionen haben die Verfassungsrichter jetzt teilweise für verfassungswidrig erklärt. Die Diakonie RWL lehnt Sanktionen ab. Sie hofft aber, dass mit dem lange erwarteten Grundsatzurteil ein erster Schritt für einen Politik- und Haltungswechsel möglich wird.

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Leere Taschen
16. Oktober 2019

Hartz-IV-Sanktionen

Der sichere Weg in die Armut

Den Termin beim Jobcenter verpasst, nicht genug Bewerbungen geschrieben – Grund genug, Hartz-IV-Beziehern das Geld zu streichen. Das kann an die nackte Existenz gehen. Zum Welttag zur Überwindung der Armut am 17. Oktober drängt die Diakonie RWL auf eine Abschaffung der bisherigen Sanktionsregeln. Und hofft auf ein klares Urteil des Bundesverfassungsgerichts Anfang November.

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Alexander Engel (von links), Wolfram Schül, Christiane Wallat und Jürgen Etzel während der Tagung der Betreuungsvereine der Diakonie RWL.
30. September 2019

Unterstützte Entscheidungsfindung

Den Raum geben, zu wählen

Sich festlegen, Entscheidungen treffen und das eigene Leben gestalten – das fällt nicht leicht. Selbstbestimmt zu leben ist besonders schwierig für Menschen, die mit einer rechtlichen Betreuung konfrontiert sind. Bei ihnen besteht häufig die Gefahr, dass sie übergangen werden oder andere für sie entscheiden – manchmal unfreiwillig und unbewusst. Wie man Menschen in ihrer Autonomie unterstützt, ohne sie zu bevormunden, war das Thema der Jahreskonferenz der Betreuungsvereine der Diakonie RWL.

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Sara Urselmans und Steffi Forster sind füreinander da und beraten sich auch gegenseitig bei Fragen rund um ihre Betreuten.
13. September 2019

Sommerreihe Ehrenamtliche in der Diakonie

Unterstützung statt Bevormundung

Anträge ausfüllen, mit Behörden und Banken telefonieren, Entscheidungen über Heim- und Klinikaufenthalte treffen – kaum ein Ehrenamt ist so anspruchsvoll wie das des rechtlichen Betreuers. Doch grauhaarig muss niemand sein, um sich für Menschen zu engagieren, die ihr Leben nicht mehr alleine regeln können. Sara Urselmans und Steffi Forster sind der beste Beweis. Die beiden jungen Heilerzieherinnen arbeiten ehrenamtlich im Betreuungsverein der Diakonie im Kirchenkreis Kleve.

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31. Juli 2019

Evangelische Betreuungsvereine

Das Ringen um faire Bezahlung

Betreuungsvereine, die sich um kranke oder alte Menschen kümmern, stehen unter großem Druck. Ihre gesetzlichen Betreuer tragen eine hohe Verantwortung, werden für ihre Arbeit aber nicht angemessen bezahlt. Jetzt hat der Bund ihre Stundensätze um etwa 17 Prozent angehoben. Das verschafft den Vereinen etwas Luft, hilft ihnen auf Dauer aber nicht, sagt Alexander Engel, der für die Betreuungsvereine der Diakonie RWL zuständig ist.

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Grundgesetz
23. Mai 2019

70 Jahre Grundgesetz

Die Würde des Anderen

Seit 70 Jahren regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. Heute wird es 70 Jahre alt. Am 23. Mai 1949 trat es in Kraft und wurde zur erfolgreichsten Verfassung in der deutschen Geschichte. Diakonie-Präsident Ulrich Lilie würdigt es als Grundlage einer offenen, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft, die es heute zu verteidigen und weiterzuentwickeln gilt. Wir veröffentlichen einen Auszug aus seiner Stellungnahme.

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Portraitfoto
17. April 2019

Verschärfung von Abschiebungen

"Unverhältnismäßig und rechtlich bedenklich"

Mehr Haftplätze und leichtere Inhaftnahme, Sozialleistungskürzungen und ein neuer Duldungsstatus: Das "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" ist ein Paket mit vielen Verschärfungen. Sie sollen dazu führen, Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland konsequenter durchzusetzen. Der Entwurf passierte am Mittwoch das Bundeskabinett. Manfred Hoffmann, Leiter des Bereichs Flucht, Migration und Integration bei der Diakonie RWL, befürchtet eine deutliche Zunahme von Inhaftierungen.

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Sitzungssaal des Bundesverfassungsgericht
15. Januar 2019

Hartz IV-Sanktionen

"Menschen geraten in existenzielle Not"

Fast eine Million Mal pro Jahr kürzen die Jobcenter Regelleistungen, weil Hartz IV-Bezieher Termine versäumen oder Jobangebote nicht annehmen. Jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob und wie stark der Staat das Existenzminimum kürzen darf. Die Diakonie hofft, dass nun endlich Klarheit geschaffen wird und spricht sich für die Abschaffung der Sanktionen in der Grundsicherung aus.

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Weihnachtsbaumspitze
20. Dezember 2018

Weihnachten im Gefängnis

Die Sehnsucht nach Freiheit und Familie

Rund 16.000 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen inhaftiert. Manche dürfen Heiligabend eine kurze Zeit mit ihrer Familie verbringen, andere bleiben hinter Gittern. Für fast alle sind die Feiertage schwierig, denn sie wecken die Sehnsucht nach Freiheit, Familie und einem besseren Leben. Für Gefängnisseelsorger Michael Waterböhr öffnen sich in dieser Zeit Türen, die sonst verschlossen bleiben.

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Frau mit Datenbrille
4. Oktober 2018

Soziale Arbeit 4.0

Digitalisierung - Hilfe oder Last?

Smartphone, Smartwatch und Tablet sind nur der Anfang. Der digitale Wandel beeinflusst die Art, wie Menschen kommunizieren, arbeiten und leben. Das verändert auch die soziale Arbeit der diakonischen Betreuungsvereine. Auf ihrer Jahrestagung diskutierten sie über Robotik, Künstliche Intelligenz und Datensouveränität.

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6. Juli 2018

Strafvollzug bei Müttern

Mit Mama im Gefängnis

Nur knapp sechs Prozent der Gefangenen in Deutschland sind Frauen. Viele von ihnen haben Kinder. Doch nicht alle müssen sich während der Haftzeit von ihnen trennen. In besonderen Mutter-Kind-Einrichtungen dürfen sie zusammen leben, betreut von pädagogischen Mitarbeiterinnen. Der Strafvollzug in NRW setzt dabei auf die Kompetenz der Diakonie. Zu Besuch in einer Anstalt mit Spielplatz.

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Kampagnenlogo "Würdebewahrer"
12. Juni 2018

Evangelische Betreuungsvereine

In der Existenz bedroht

Die 50 evangelischen Betreuungsvereine der Diakonie RWL schlagen Alarm. Wenn die längst beschlossene Erhöhung der Betreuervergütung nicht umgesetzt wird, geht das Vereinssterben weiter. In Köln wird gerade einer der ältesten evangelischen Vereine aufgelöst. Rund 400 Menschen haben die Mitarbeitenden betreut, 150 ehrenamtliche Betreuer geschult und zahlreiche Angehörige in Betreuungsfragen beraten.

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Paragraf unter einer Lupe
17. April 2018

Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht

Gericht bestätigt Einstellungspraxis

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden: Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern. Die Diakonie RWL sieht in dem Urteil die Einstellungspraxis in vielen seiner rund 5.000 evangelischen Sozialeinrichtungen bestätigt.

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Stacheldrahtzaun
16. Februar 2018

Straffälligenhilfe

Resozialisierung neu denken

Wer in Deutschland im Gefängnis saß, findet nur schwer zurück in ein straffreies Leben. Zwei Drittel der Haftentlassenen begehen innerhalb von sechs Jahren neue Straftaten. Wie lässt sich dieser Teufelskreis durchbrechen? "Wir müssen Resozialisierung neu denken", meint Diakonie RWL-Referentin Sabine Bruns. Unter diesem Titel hat sie jetzt mit Marie-Therese Reichenbach von der Diakonie Deutschland ein Fachbuch herausgegeben.

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Frau auf Plakat
13. Juli 2017

Kampagne der Betreuungsvereine

Den "Würde-Bewahrern" ein Gesicht geben

Rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland brauchen eine rechtliche Betreuung. Sie können ihr Leben nicht mehr alleine regeln. Die Mitarbeitenden der evangelischen Betreuungsvereine stehen ihnen zur Seite, schulen Ehrenamtliche und beraten Angehörige. Ihr Job wird immer wichtiger, ist in der Öffentlichkeit aber kaum bekannt. Mit einer Kampagne will die Diakonie RWL das nun ändern.

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Deutsches Gesetzbuch mit Justitiafigur
22. Februar 2017

Psychosoziale Prozessbegleitung

Erste Begleiter der Diakonie starten in NRW

Die Prüfung ist bestanden, jetzt kann es richtig losgehen. Nach einem Jahr Studium starten die ersten Sozialpädagogen der Diakonie mit der Psychosozialen Prozessbegleitung. Sie bieten Opfern schwerer Gewalttaten nun soziale Unterstützung in Gerichtsverfahren an. Katrin Hotze vom Diakoniewerk Essen hat schon ihre erste Klientin betreut.

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Konferenzsaal mit Menschen, die Buchstaben hochhalten
21. September 2016

Betreuungsvereine

Arbeit stärken, Vergütung erhöhen

Unter dem Motto "Betreuungsvereine stärken" und "Vergütung erhöhen" haben Betreuungsvereine aus allen Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege politische Forderungen gestellt. Auf dem 4. Weltkongresses Betreuungsrecht machten sie mit einer "Buchstabenaktion" auf die schwierige finanzielle Situation der Vereine aufmerksam.

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Portrait
23. August 2016

Familiengerechter Strafvollzug

Mit Papa im Gefängnis spielen

Wenn Vater oder Mutter im Gefängnis sitzen, werden die Kinder mitbestraft. Sie erleben nicht nur Vorurteile und Ausgrenzung, sondern auch ein Strafvollzugssystem, das ihnen Angst macht und den Eltern entfremdet. Seit 2015 soll der Strafvollzug in NRW "familiengerecht" gestaltet werden. Was hat sich seitdem verändert? Melanie Mohme von der Diakonie für Bielefeld zieht im Gespräch Bilanz. Sie gestaltet das Angebot "Freiräume" für Familien von Inhaftierten in der JVA Bielefeld.

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Thomas Wendland am Schreibtisch, vor ihm sitzt ein Mann
22. Juli 2016

Sommerportrait Soziale Berufe

Ein Tag in der U-Haft-Beratung

Seit 13 Jahren arbeitet Thomas Wendland in der Straffälligenhilfe der Diakonie für Bielefeld. Jeden Dienstag berät der 54-jährige Sozialpädagoge Untersuchungshäftlinge in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede. Was mit der Bitte um einen Telefonanruf bei der Familie beginnt, endet bisweilen in einem Gespräch über Beziehungen, Schuld und Einsamkeit.

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Portrait Marc mit Besen auf dem Sportplatz
17. Mai 2016

Straffälligenhilfe

Auf dem Sportplatz statt hinter Gittern

Geld oder Knast – So lautet der Richterspruch bei kleineren Delikten. In NRW gibt es für all jene, die nicht zahlen können, noch eine andere Alternative zur Haftstrafe: sie leisten gemeinnützige Arbeit. In Wuppertal betreut das Wichernhaus, Mitglied der Diakonie RWL, das landesweite Projekt "Schwitzen statt Sitzen". Trotz sichtbarer Erfolge muss es jedes Jahr ums Geld kämpfen.

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Gerichtshammer und Bücher auf einem Schreibtisch
10. März 2016

Psychosoziale Prozessbegleitung

Diakonie RWL unterstützt Opfer in Strafverfahren

Wenn Menschen Opfer von Gewalt oder sexuellem Missbrauch werden, haben sie oft Angst, vor Gericht zu gehen. Diese Ängste soll ihnen die psychosoziale Prozessbegleitung nehmen. Darauf haben ab Januar 2017 viele Opfergruppen einen Rechtsanspruch. Am Wochenende beginnt in NRW die Ausbildung der ersten Prozessbegleiter. Für die Diakonie RWL ist Sabine Bruns dabei, um Einrichtungen und Mitarbeitende in diesem neuen Arbeitsfeld künftig beraten zu können.

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Harald Schliemann und Ulrich Preis
5. Oktober 2015

Wechsel im Vorsitz der Arbeitsrechtlichen Schiedskommission

Ulrich Preis folgt auf Harald Schliemann

Für die Diakonie in Rheinland, Westfalen und Lippe nahm Gabriele Fischmann-Schulz, Leiterin der Stabsstelle Recht und Politik in der Diakonie RWL, an der Feier teil. Ihr Bericht spiegelt anschaulich die Arbeitsweise und die besondere Kultur des Arbeitsfelds wider, das für alle Beschäftigten von Diakonie und Kirche wichtig ist. Zugleich würdigt sie die Verdienste von Harald Schliemann und stellt Ulrich Preis vor.

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Gruppenfoto
7. September 2015

Kooperationsvereinbarung mit Kirche und Justiz

Schwitzen statt Sitzen

Rund 6.000 Menschen sitzen jedes Jahr in Gefängnissen in NRW, weil sie ihre Geldstrafe für kleinere Delikte nicht bezahlt haben. Das ist teuer und hilft den Betroffenen nicht weiter. Eine Alternative bietet das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“. Es vermittelt diese Menschen in gemeinnützige Arbeit. Das soll nun flächendeckend in Einrichtungen der evangelischen Kirchen und der Diakonie möglich sein. Justizminister Thomas Kutschaty und Vertreter der Diakonie RWL sowie der rheinischen, westfälischen und lippischen Kirche unterschrieben dazu eine Vereinbarung.

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Sitzungssaal des Bundesverfassungsgericht
2. September 2015

Kirchliches Arbeitsrecht

Diakonie RWL steht zu Drittem Weg

Vertreter der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL) und der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW) haben den heute veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die Verfassungsbeschwerde gegen den Dritten Weg im kirchlichen Arbeitsrecht ist unzulässig. Der Gewerkschaft fehlt die erforderliche Beschwerdebefugnis.

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24. März 2015

Projekt der Diakonie RWL mit Justiz und Pädagogen

Wie geht es weiter nach dem Jugendarrest?

Wer als Jugendlicher straffällig wird, dem können bis zu vier Wochen Jugendarrest drohen. Dieser sogenannte Dauerarrest bedeutet eingeschlossen zu sein ohne Handy, Fernseher und Zigaretten mit Zeit zum Nachdenken. Jugendarrest ist keine Gefängnisstrafe. Pädagogische Arbeit soll hier im Vordergrund stehen.  In einem Projekt hat die Diakonie RWL die Zusammenarbeit von Justiz und Pädagogen der Kinder- und Jugendhilfe besser vernetzt.

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