Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 17/2020
Themen des Rundschreibens:
Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission
Rheinland-Westfalen-Lippe
1.1 Arbeitsrechtsregelung Sonderzahlung Corona
1.2 Änderung des § 20 S. 1 TV-Ärzte-KF
1.3 Erweitertes Führungszeugnis
2. Änderung der Wahlordnung zum Kirchengesetz
über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen
Kirche in Deutschland
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 16/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Coronavirus-Testverordnung des MAGS vom 02.11.2020
II. Corona-Prämie in der Altenpflege
1. Anpassung FAQ zu Prämien-Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI, Teil 1 und 2
2. Steuerrechtliche Hinweise
III. Corona-Prämie im Krankenhaus
IV. Verlängerung Sozialdienstleister-Gesetz (SodEG)
V. Arbeitsrecht
1. Zeitlich befristete Regelung zur telefonischen Krankschreibung
bei leichten Atemwegserkrankungen
2. Auswirkungen von Kurzarbeit nach § 6a BAT-KF auf die Berechnung
der Höhe der Jahressonderzahlung nach § 19 BAT-KF
3. Dritte Mindestlohnanpassungsverordnung
4. Voraussichtliche Sozialversicherungs-Rechengrößen ab 01.01.2021
VI. Vereins- und Stiftungsrecht
Referentenentwurf zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 15/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
1.1 Arbeitsrechtsregelung zur Änderung des BAT-KF und anderer
Arbeitsrechtsregelungen – Lineare Entgelterhöhungen für die Beschäftigten
in Kirche und Diakonie (Vorlage 9/2020)
1.2 Änderung des § 24 BAT-KF aufgrund der Änderung der Satzung der
Kirchlichen Zusatzversorgungskasse
1.3 Hinweis: Klarstellung Tabellenwert 8a Stufe 2 PEGP
2. Verordnung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland
zur 2. Änderung der Wahlordnung zum Kirchengesetz über
Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland
3. Verordnung des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland zur
3. Änderung der Diakonie-Werkstättenmitwirkungsverordnung (DWMV)
4. Hinweis: Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
(BMAS) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BauA)
zum Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie
II. Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes
III. Die Corona-Prämie
1. Corona-Prämie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen – Meldefrist für
Einrichtungen nach Teil 1 und Teil 2 der Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes
2. Corona-Prämie Pflege, Antragsverfahren Landesaufstockung für Arbeitgeber
mit Sitz in einem anderen Bundesland
3. Corona-Prämie für Mitarbeitende im Krankenhaus
4. SodEG-Zuschuss Abzug für Kurzarbeitergeld, wenn kein Anspruch auf
Kurzarbeitergeld bestanden hat
IV. Rechtsprechung
Möglichkeit der Verjährung von Urlaubsansprüchen, Vorlagebeschluss
des Bundesarbeitsgerichts vom 29. September 2020 - 9 AZR 266/20 (A) -
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 14/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen
durch die SARS-CoV-2-Pandemie - Corona-Prämie für Mitarbeitende
in Krankenhäusern
2. Corona-Prämie für Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege
3. Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie -
Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)
4. Verlängerung des Kurzarbeitergeldes
4.1 Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung
4.2 Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld
5. Gesetzesvertretende Verordnung zu § 26 MVG
6. Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Kommunen und des Bundes
7. Tarifvertrag für die Altenpflege - BVAP und ver.di informieren über den
Stand der Verhandlungen
II. Sozialrecht
Verlängerung Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
III. Insolvenzrecht
Verlängerung der Insolvenzantragspflicht
IV. Gebühren für die Gemeinsame Schlichtungsstelle nach dem MVG-EKiR
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 13A/2020
VdDD-Herbstumfrage 2020
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 13/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht im Zusammenhang mit Corona
1. COVID-19 Arbeitszeitverordnung
2. Update Urlaubsrückkehrer
3. Corona-Prämie
3.1 Neue Aktualisierung der FAQ des GKV-Spitzenverbands
3.2 Anrechnung der Corona-Prämie auf Sozialleistungen
II. Sozialrecht
1. Neue FAQ zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
2. Verlängerung des SodEG
3. Anwendung des Vergaberechts für Zuwendungsempfänger
in Nordrhein-Westfalen (Änderung der ANBest)
III. Verschiedenes
Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 12/2020
Weitere Hinweise zur Auszahlung der Corona-Prämie zum Teil 2
der Prämien-Festlegungen (Dienstleistungsunternehmen)
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 11/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht im Zusammenhang mit Corona
1. Arbeitsrechtliche Aspekte bei Urlaubsrückkehr aus Ländern,
für welche eine Reisewarnung besteht
1.1 Einreiseverordnungen
1.2 Auswirkungen auf die Lohnzahlung bei Quarantäne aufgrund
der Einreise-Verordnungen der Länder
2. Einsatz von Beschäftigten während der Corona-Pandemie,
die einer Risikogruppe angehören
2.1 Gefährdungsbeurteilung
2.2 Arbeitsrechtliche Folgen
3. Arbeitsrechtliche Fragen zur Corona-Warn-App
II. Weiteres Arbeitsrecht
1. Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns
2. Neuregelung des Reisekostenrechts innerhalb des BAT-KF
3. Verordnung über die Entschädigung für die Mitglieder
von Einigungsstellen nach dem Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD
III. Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungspflicht für praxisintegrierte (schulische) Ausbildungen
IV. Verschiedenes
Markenrechtliche Beurteilung von bestimmten Formaten
bei Online-Seminaren
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 10/2020
Themen des Rundschreibens:
1. Corona-Prämie
1.1 Prämien-Festlegungen Teil 1, Austausch der Formulare
1.2 Hinweise zur Umsetzung der Auszahlung der Corona-Prämie
durch die Landesverbände der Pflegekassen
1.3 Corona-Prämie für die Freiwilligen im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ)
2. Rechtsverordnung zu Testungen zu Coronavirus SARS-CoV-2 und
Auslegungshilfe Pflegeeinrichtungen
3. Verschiedenes
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 9/2020
Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI
über die Finanzierung von Sonderleistungen während der Coronavirus
SARSCoV-2-Pandemie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen
(Prämien-Festlegungen Teil 1) vom 29.05.2020
Antragsverfahren für die Corona-Prämie gem. § 150a Abs. 7 SGB XI
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 8/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
2. Arbeitshilfe für die strukturellen Änderungen aufgrund des Tarifabschlusses
vom 22. April 2020 im TV-Ärzte-KF
3. Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung nach telefonischer Anamnese
II. Gesetzgebung
Rechtsverordnung für die Entschädigung der Mitglieder von Einigungsstellen
nach § 36a MVG-EKD/ Überblick über Aufgaben und Funktionsweise von
Einigungsstellen
III. Steuerrecht
IV. Verschiedenes
1. Corona-Prämie gemäß § 150a SGB XI
2. Tarifrunde 2020 mit Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA)
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 7/2020
Themen des Rundschreibens:
1. Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen
Lage von nationaler Tragweite
1.1 Corona-Prämie
1.2 Erhöhung des Pflegeunterstützungsgeldes und der Pflegezeit
2. Sozialschutzpaket II
2.1 Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
2.2 Änderung der FAQs des Bundesministeriums für Arbeit und
Soziales und der Verfahrensabsprachen
2.3 Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
2.4 Sicherstellung des Mittagessens in WfbM, Kitas und Schulen,
Mehrbedarf
3. Steuerrecht
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 6/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
1.1 Tarifabschluss für den TV-Ärzte-KF
1.2 Dienstvereinbarung nach § 5 TV-Ärzte-KF im Ev. Krankenhaus Unna
1.3 Arbeitsrechtsregelung zur Ordnung für die Regelung
der Ausbildungsverhältnisse der Auszubildenden,
die nach Maßgabe des Pflegeberufegesetzes (PflBG)
ausgebildet werden (AzubiOPflege)
1.4 Arbeitsrechtsregelung zur Ergänzung des BAT-KF - § 6a - Kurzarbeit
II. Arbeitsrechtliche Änderungen aufgrund der Corona-Krise
1. „Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz
infolge der COVID-19-Epidemie
(COVID-19 Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV)“
2. Gemeinsame Rechtsposition Kurzarbeit und SodEG
3. Steuerrechtliche Auswirkungen der Aufstockung von Kurzarbeitergeld
4. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
5. Änderung im Zusammenhang mit dem Kurzarbeitergeld
5.1 Bezugsdauer
5.2 Erhöhung des Kurzarbeitergeld
III. Verschiedenes
Information zu Schäden, die unter den Schutz der
Betriebsschließungsversicherung fallen, für Einrichtungen und
Institutionen der freien Wohlfahrtspflege im Rahmen der Corona-Krise
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht zum SodEG
Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG)
Antrag
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 5/2020
Corona-Sozialschutz-Paket
Informationen zu den von der Bundesregierung beschlossenen
Hilfemaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 4/2020
Aktuelle arbeitsrechtliche Entwicklungen hinsichtlich der Coronavirus-Pandemie
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 3/2020
Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Schließung der Schulen und Kindertagesstätten in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 2/2020
Arbeitsrechtliche Fragen bei einer Pandemie (Coronavirus)
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 1/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
1.1 Wahl des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden
1.2 Arbeitsrechtsregelung zur Änderung des Allgemeinen Entgeltgruppenplanes zum
BAT-KF (AEGP-BAT-KF) - Berufsgruppenplan 5.3 - Mitarbeiterinnen im Schreibdienst
1.3 Änderung der Ordnung zur Regelung der Rechtsverhältnisse der kirchlichen
Auszubildenden und Änderung der Ordnung zur Regelung der Rechtsverhältnisse
der Schülerinnen und Schüler in der Ausbildung nach dem Krankenpflegegesetz,
nach dem Hebammengesetz und in der Krankenpflegehilfe (KrSchO)
Erhöhung der Vergütung für Praxisinterne Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher
bzw. zum/zur Heilerziehungspfleger/in
1.4 Arbeitsrechtsregelung zur Änderung des BAT-KF (TV-Ärzte-KF) - Tarifverhandlungen
im Bereich der Krankenhäuser für das ärztliche Personal
1.5 Korrektur der Tabellen 4c zum BAT-KF
II. Gesetzgebung
1. Fachkräfteeinwanderungsgesetz
2. Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) zum 1.1.2020
3. Masernschutzgesetz - Ergänzung zum Rundschreiben Nr. 8/2019
4. Mitarbeitervertretungsgesetz
III. Vergaberecht
IV. Empfehlung der Erhöhung des Pflegemindestlohnes ab dem 1. Juli 2020
V. Refinanzierung des Pflichtbeitrages zur KZVK im Zusammenhang mit
Förderungen nach § 16I SGB II (Teilhabechancengesetz)