Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 2/2025
1 Geschäftsstelle der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie Deutschland
veröffentlicht Beschluss des Schlichtungsausschusses zu § 32 Abs. 2 AVR.DD
2 Rechtsprechung
2.1 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 5. Dezember 2024 – 8 AZR 370/20 –Diskriminierung von
Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen
2.2 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Januar 2025 – 1 AZR 33/24 – Digitales Zugangsrecht
einer Gewerkschaft zum Betrieb
2.3 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28. Januar 2025 – 9 AZR 48/24 – Entgeltabrechnungen
als elektronisches Dokument
3 Tarifverhandlungen zum TVöD (VKA), Keine Einigung in erster Verhandlungsrunde
4 Tarifverhandlungen BG Kliniken mit dem Marburger Bund über den TV-Ärzte BG
Kliniken - Tarifeinigung
5 Verschiedenes
5.1 Hauptversammlung der Diakonie RWL vom 5.12.2024 - Änderungen der
Beitragsordnung, Wahlordnung für die Hauptversammlung und Wahlordnung für
den Verwaltungsrat - Bericht aus Hauptversammlung
5.2 Information der Diakonie Deutschland zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und den
Behindertengleichstellungsgesetzen von Bund und Ländern
5.3 Bundesministerium der Finanzen - Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug
für/ab 2025
5.4 Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
(IKJHG)
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 1/2025
1 Bericht aus der Sitzung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen
Kommission (ARK-RWL) vom 22.01.2025
1.1 Wahl der Vorsitzenden
1.2 Entgeltverhandlungen TV-Ärzte-KF – Erste Forderungen der Dienstnehmervertretung
zum 01.01.2025 vorgestellt
1.3 Beschluss: Dauerhafte Anwendung der AVR Diakonie Deutschland durch ein Mitglied
der Diakonie RWL
1.4 Sonstiges
2 Verschiedenes
2.1 Verhandlungen der BG-Kliniken mit dem Marburger Bund zum Tarifvertrag für die
Ärztinnen und Ärzte in den Einrichtungen der BG-Kliniken
2.2 Handreichung zur Rahmenbestimmung „Schutz vor und Aufarbeitung von sexualisierter
Gewalt“ der Diakonie Deutschland
Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht per Rundmail
Hinweis auf freie Plätze im Workshop Eingruppierung am 20.01.2025