4. Juni 2020

Corona-Virus

Das sollten Sie beachten

Für diakonische Träger und Einrichtungen haben wir hier ein Informationspaket zum Corona-Virus zusammengestellt mit Empfehlungen zu spezifischen Schutzmaßnahmen für den Ernstfall, Erlassen der Bundes- und Landesministerien und Vorlagen für Pandemiepläne.

Die Landesregierung NRW bündelt ihre Informationen rund um das Corona-Virus auf der neuen Seite land.nrw/coronafür Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich gibt es ein Corona-Bürgertelefon für Fragen zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung. Die Nummer für das Bürgertelefon lautet: 0211 9119 1001.

Alles rund um das Sozialschutz-Paket

Das Gesetz soll zu einem leichteren Zugang zu sozialer Sicherung führen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Gesellschaft abzufedern.

Fragen und Antworten zur Umsetzung der Kostenerstattungs-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes zum Ausgleich der SARS-CoV-2 bedingten finanziellen Belastungen der Pflegeeinrichtungen, 04.05.2020
Zentrum Recht der Diakonie RWL: Coronaschutzverordnung NRW - Verordnung zur Regelung von Neu- und Wiederaufnahmen in vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung vom Corona-Virus, 06.04.2020
Zentrum Recht der Diakonie RWL: Coronaschutzverordnung NRW & erlassener Bußgeldkatalog, 02.04.2020
Zentrum Recht der Diakonie RWL: Informationen zum Corona-Sozialschutz-Paket, 31.03.2020
Diakonie Deutschland: FAQs zum Schutzschirm - Wer kann Zuschüsse in Anspruch nehmen?, 26.03.2020
Bundesagentur für Arbeit: Coronavirus: Vergütungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Abwicklung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG), 30.03.2020
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister, 30.03.2020
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Das Sozialschutz-Paket, 28.03.2020

Diakonie Deutschland

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) plant einen Schutzschirm,indem auch Sozialbetriebe und die Sozialwirtschaft berücksichtigt werden sollen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat eine Task-Force eingesetzt, um die Vertretung der Verbände gegenüber der Bundesregierung zu koordinieren und gemeinsam Forderungen zu stellen. Weitere Neuigkeiten der Diakonie Deutschland in ihrem Rundschreiben sind: Soziallotterien, Pflege, Krankenhäuser, Arbeitsrecht und Kommunikation.

Der Bund bringt die Pflegeprämie auf den Weg, damit der Einsatz der Mitarbeitenden im Pflegebereich in der Corona-Krise vergütet wird. Die Einmalzahlung soll bis zu 1.500 Euro betragen und dieses Jahr ausgezahlt werden, schreibt Diakonie Deutschland.

"Wir begrüßen, dass die Bundesregierung ihre Idee einer Sonderprämie schnell umsetzt", sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. "Dies ist ein wichtiges Signal an alle Mitarbeitenden, dass ihr hoher Einsatz in dieser physisch und psychisch besonders belastenden Zeit auch materiell honoriert wird. Nun muss zügig sichergestellt werden, dass alle Beschäftigten, egal in welchem Bundesland sie leben, in den Genuss der vollen Prämie kommen. Denn bisher ist nur vorgesehen, dass die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen. Die Bundesländer müssen sich deshalb schnell auf einen einheitlichen Kurs verständigen und den Weg frei machen für die Auszahlung. Die gemeinnützigen Träger der Diakonie können hier nicht einspringen. Sie haben aufgrund ihrer Rechtsform keine entsprechenden finanziellen Rücklagen."

Diakonie RWL

Arbeits- und Sozialrecht in der Corona-Krise

An die Mitglieder der Diakonie RWL einschließlich Mitarbeitervertretungen: Hier finden Sie all unsere Informationen zum Arbeits- und Sozialrecht in Bezug auf die Coronakrise.

Corona-Prämie & Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, 18.05.2020
CoronaAVEingliederungs- und Sozialhilfe; CoronaAVPflege, 30.04.2020
Arbeitsrechtliche Änderungen aufgrund der Corona-Krise, 27.04.2020
Informationen zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG), 22.04.2020
Informationen zum Corona-Sozialschutz-Paket, 30.03.2020
Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Schließung der Schulen und Kindertagesstätten in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland.", 13.03.2020

Krankenhaus und Gesundheit

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Änderungen an der Krankenhausförderung vorgenommen, 31.03.2020 - gemäß § 18 Abs.1 und 2 KHGG NRW gibt es folgende Änderungen: 1.Die pauschalen Fördermittel - Baupauschale und Pauschale für kurzfristige Anlagegüter - werden abweichend von der bisherigen Regelung bereits zum 01.04.2020 ausgezahlt. 2. Die pauschalen Fördermittel können vorübergehend zur Zwischenfinanzierung von Ausgaben, die infolge der Corona-Virus-Pandemie entstehen sowie zur Sicherstellung der Liquidität eingesetzt werden. Einzelheiten befinden sich im offiziellen Schreiben des Ministeriums. Beigefügt ist ebenfalls das Investitionsprogramm 2020, aus dem die Fallwerte für die Baupauschale und die Pauschale für die kurzfristigen Anlagegüter zu finden sind.

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege gibt Informationen zum Versicherungsschutz von Ärztinnen und Ärzten in Kliniken bei einer Infektion mit dem Corona-Virus.

Teilhabe, Inklusion und Pflege

Aufgrund des gemeinsamen Drucks der Freien Wohlfahrtspflege NRW mit zahlreichen Interessenvertretern (Krankenkassen, Krankenhäusern, LAG FW, private Pflegeverbände, Städtetag, Landkreistag) zeigte die Kritik an der Corona-Aufnahme-Verordnung endlich Erfolg.

"Unsere Kritik an der neuen Corona-Aufnahme-Verordnung ist angekommen. Das freut uns. Jetzt wird nachgebessert. Wir hätten weder die räumlichen Kapazitäten noch das Personal für diese Quarantäne- und Isolationsmaßnahmen gehabt," sagt Christian Heine-Göttelmann, Vorstand der Diakonie RWL.

Nachbarschaftshilfen in der Corona-Krise

Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff: Unsere Bewegungsfreiheit ist drastisch eingeschränkt und Hilfestellungen im häuslichen Umfeld drohen wegzubrechen. Gerade für alte Menschen mit erhöhtem Infektionsrisiko ist das ein Problem. Es braucht die Unterstützung von Menschen der direkten Nachbarschaft. Die Diakonie RWL gibt Tipps zur Vernetzung der Nachbarschaftshilfen vor Ort.

Fördermittel in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie kann auch Auswirkungen auf geförderte Projekte und Maßnahmen haben. Das Zentrum Drittmittel und Fundraising der Diakonie RWL bündelt die Regelungen und Hinweise, die von diversen Fördermittelgebern herausgegeben werden.

Rechnungsversand digital

Aufgrund der aktuellen Situation stellen zunehmend Unternehmen ihren Rechnungsversand auf digital um. Das bedeutet, dass die Rechnungen nicht mehr wie üblich auf dem Postweg versendet werden, sondern digital als PDF-Dokument übermittelt werden. Bitte nutzen sie dafür ausschließlich unsere zentrale Adresse für Eingangsrechnungen: Buchhaltung@Diakonie-RWL.de. Wir bedanken uns für ihr Verständnis.

"Coro-Letter" der Freien Wohlfahrtspflege NRW

Mit dem Corona-Newsletter wendet sich die Freie Wohlfahrtspflege NRW an die Mitgliedsverbände und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Ziel ist es, aktuelle Sachstände der Bemühungen, die soziale Infrastruktur in NRW zu schützen und den von uns betreuten Menschen zu helfen, darzustellen", heißt es in dem ersten Newsletter.

"Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese Pandemie im Laufe der nächsten Monate weite Teile der Bevölkerung ergreift, bevor überhaupt Medikamente oder gar Impfstoffe erfolgversprechend eingesetzt werden. Virologen rechnen damit, dass zunächst mindestens 70 Prozent der Bevölkerung infiziert werden und sich dieser Prozess nicht verhindern, sondern nur verlangsamen lässt. Wenn es gelingt, die exponentielle Kurve der Ausbreitung des Virus abzuflachen, schützen wir das Gesundheitssystem vor einer akuten Überlastung. Nur dann haben mehr Menschen die Chance auf eine optimale Behandlung," sagt Dr. Frank J. Hensel , LAG-Vorsitzender der Freien Wohlfahrtspflege NRW (Coro-Letter, Nr. 2, 09.04.2020).

Ministerien Bund und Land

Die Bundesregierung:

Bundesministerium für Gesundheit:

Das Kabinett beschließt den Entwurf eines zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung (29.04.2020) bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. "Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. "Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten."
Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie, 23.03.2020
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich mit den Bundesverbänden der Leitungserbringer in der Pflege, dem GKV-Spitzenverband, dem Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. (MDS) sowie Verbänden der Pflegenden und Pflegebedürftigen zu COVID-19 ausgetauscht. In einem Maßnahmenpapier wurden erste Lösungen zur Versorgung in der Pflegeversicherung festgehalten. Die konsentierte Fassung gibt es hier, 19.03.2020.

Bundesagentur für Arbeit:

Vorraussetzungen für Kurzarbeitergeld & So beantragt man Kurzarbeitergeld
Übersicht zum Kurzarbeitergeld, 27.03.2020
Formen von Kurzarbeitergeld: Kurzarbeitergeld, Saison-Kurzarbeitergeld, Transfer-Kurzarbeitergeld
Kurzarbeitergeldverordnung - gültig ab 27.03.2020 bis 31.12.2020
Ein vereinfachter Antrag auf ALG II und ein vereinfachtes Formular für Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit sind online
Aufgrund von Kurzarbeit kann ein Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Erleichterte Vorraussetzungen für Kurzarbeitergeld treten rückwirkend zum 1. März in Kraft, schreibt das Bundesministerium, 30.03.2020
FAQ - (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG): Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krise.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Das Elterngeld ist eine der beliebtesten Familienleistungen. Damit Eltern, die in der Corona-Krise die Voraussetzungen für den Bezug nicht mehr einhalten können, keine Nachteile haben, wird das Elterngeld angepasst.

Bundesamt für Fmailie und zuielgesellschaftliche Aufgaben:

Das Amt hat ein FAQs zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 zusammengestellt. Darin finden sich zum Beispiel Informationen für Schwangere und Stillende, für Arbeitgeber und Betriebsärzte.

Bundesministerium für Finanzen:

Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene, gültig vom 01.03. bis 31.12.2020.
Für Arbeitnehmer: Steuerbefreiung für Beihilfen und Untersützungen, gültig vom 01.03. bis 31.12.2020.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Ein Überblick über konjunkturelle Unterstützungsprogramme des Bundes und der Länder zur Überbrückung der Corona-Krise finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW:

Sonderseite des Ministeriums zum Corona-Virus
Coronabetreuungsverordnung: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur, gültig ab 08.06.2020
Coronabetreuungsverordnung: Vierte Änderung der Verordnung, 02.06.2020
Coronaschutzverordnung: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 , gültig ab 30.05.2020
Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur Coronaschutzverordnung NRW, 30.05.2020
Coronaallgemeinverfügung: Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für Menschen mit Behinderung und Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, gültig ab 15.05.2020
Coronaallgemeinverfügung: Durchführung von Lehrveranstaltungen sowie Prüfungen an den Schulen des Geundheitswesens in NRW, gültig ab 12.05.2020
Coronaallgemeinverfügung: Sicherstellung einer landesweiten Betreuungs- und Untersuchungsstruktur für pflegebedürftige Menschen, 29.04.2020
Coronareiseverordnung: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende, gültig ab 20.05.2020
Bußgeldkatalog: Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung, gültig ab 07.05.2020
Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung, gültig ab 23.04.2020
Arbeitsmedizinische Empfehlungen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19-Erkrankung, 22.04.2020

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW:

Wichtige Telefonnummer für Eltern und Kinder

Landesregierung NRW:

Landesregierung Rheinland-Pfalz:

Landesregierung Saarland:

Robert-Koch-Institut

FAQ-Liste zum Corona-Virus
Influenza-Pandemieplanung
Pandemiepläne der Bundesländer
Empfehlungen zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19
Empfehlungen zu Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen nochmals aktualisiert, 17.04.2020
Kurzleitfaden zum Management von COVID-19 Ausbrüchen im Gesundheitswesen, 17.04.2020
Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter Personal von Alten- und Pflegeeinrichtungen in Situationen mit Personalmangel, 27.03.2020
Umgang mit Personal der kritischen Infrastruktur in Situationen mit relevantem Personalmangel im Rahmen der COVID-19-Pandemie, 27.03.2020
Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2, 27.03.2020

Verdachtsfälle

Sollten Verdachtsfälle vor Ort bekannt werden, sind die Anweisungen des Gesundheitsamtes sowie der örtlichen Behörden umzusetzen. Informationen zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19 gibt das Robert Koch-Institut hier. Im Merkblatt Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2)finden Sie weitere Hinweise. Auf das Händeschütteln sollte derzeit nach Möglichkeit verzichtet werden.

Wie kann man eigentlich das Corona-Virus verständlich vermitteln?Dazu hat die Zeitung "Das Parlament" vom Deutschen Bundestag eigens einen leicht erklärten Beitrag "Das Corona-Virus" herausgebracht. Hier finden Sie alles rund um die Fragen: was macht das Corona-Virus?, wie hat es sich ausgebreitet?, was wird gegen das Virus unternommen?, was sagt die Forschung?, was bedeutet eigentlich eine "Quarantäne"? und wie sollte man sich jetzt verhalten? Danke an die Redaktion von "Das Parlament".

Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Erlass zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus am Dienstag, den 10. März 2020, veröffentlicht. Dieser regelt unter anderem das Vorgehen bei Beeinträchtigungen durch Erkrankungen mit dem Corona-Virus in stationären Einrichtungen und in ambulant betreuten Wohngemeinschaften. Ambulante Pflegedienste müssen der zuständigen Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)-Behörde mitteilen, wenn ein auf den Corona-Virus zurückzuführender Personalmangel und eine dadurch bedingte Einschränkung der Leistungserfüllungspflichten vorliegen.

Pandemieplan entwickeln

Träger und Einrichtungen sollten sich mit den länderspezifischen und nationalen Pandemieplänen vertraut machen. Bestimmte Einrichtungen – hierzu zählen auch ambulante Pflegeeinrichtungen – sind gehalten, eigene Pandemiepläne zu entwickeln und im Bedarfsfall umzusetzen. Zur Gefährdungsbeurteilung greift die TRBA 250, "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege", der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Hinweise zur Erstellung eines solchen Plans können sowohl dem nationalen Pandemieplan (Kapitel 5 S. 51 ff) als auch den Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Unfallversicherer entnommen werden. Die Empfehlungen der Bezirksregierung Münster und des Landes Niedersachsen enthalten weitergehende Hinweise für Pflegeeinrichtungen. Im Normalfall reichen einfache hygienische Schutzmaßnahmen aus.

Pandemieplan für stationäre Pflegeeinrichtungen vom Vincentz-Verlag: "Heimbewohner sind durch ihr hohes Alter und oftmals Mehrfacherkrankungen im Hinblick auf eine Infektion mit dem sogenannten Corona-Virus besonders gefährdet. Der Pandemieplan führt die wichtigsten Tipps zusammen, um Bewohner und Mitarbeiter in stationären Pflegeeinrichtungen bestmöglich vor einer Infektion zu schützen," schreibt der Vincentz-Verlag.

Eine Vorlage für einen Pandemieplan, der individuell angepasst werden kann, hat der ambulante Pflegedienst proVida GmbH entwickelt. Den Plan finden Sie hier.

Aktuelle Informationen erhalten Sie jederzeit auf der Seite des Robert Koch-Instituts.

Corona-Virus - alle wichtigen Informationen

Die Evangelische Kirche von Westfalen hat eine Hotline für häufig gestellte Fragen u.a. für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindebüros eingerichtet: "Für Fragen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus in Gemeinden und Kirchenkreisen haben wir kurzfristig eine Hotline eingerichtet. Sie ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr auf folgenden Wegen zu erreichen":

E-Mail: corona@ekvw.de, Telefon: 0521 594-444

Informationen der Behörden

Fachliche Informationen