3. April 2020

Corona-Virus

Das sollten Sie beachten

Für diakonische Träger und Einrichtungen haben wir hier ein Informationspaket zum Corona-Virus zusammengestellt mit Empfehlungen zu spezifischen Schutzmaßnahmen für den Ernstfall, Erlassen der Bundes- und Landesministerien und Vorlagen für Pandemiepläne.

Die Landesregierung NRW bündelt ihre Informationen rund um das Corona-Virus auf der neuen Seite land.nrw/coronafür Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich gibt es ein Corona-Bürgertelefon für Fragen zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung. Die Nummer für das Bürgertelefon lautet: 0211 9119 1001.

Alles rund um das Sozialschutz-Paket

Das Gesetz soll zu einem leichteren Zugang zu sozialer Sicherung führen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Gesellschaft abzufedern.

Zentrum Recht der Diakonie RWL: Coronaschutzverordnung NRW & erlassener Bußgeldkatalog, 02.04.2020
Zentrum Recht der Diakonie RWL: Informationen zum Corona-Sozialschutz-Paket, 31.03.2020
Diakonie Deutschland: FAQs zum Schutzschirm - Wer kann Zuschüsse in Anspruch nehmen?, 26.03.2020
Bundesagentur für Arbeit: Coronavirus: Vergütungen von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Abwicklung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG), 30.03.2020
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Einsatz und Absicherung sozialer Dienstleister, 30.03.2020
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Das Sozialschutz-Paket, 28.03.2020

Diakonie Deutschland

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) plant einen Schutzschirm,indem auch Sozialbetriebe und die Sozialwirtschaft berücksichtigt werden sollen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat eine Task-Force eingesetzt, um die Vertretung der Verbände gegenüber der Bundesregierung zu koordinieren und gemeinsam Forderungen zu stellen. Weitere Neuigkeiten der Diakonie Deutschland in ihrem Rundschreiben sind: Soziallotterien, Pflege, Krankenhäuser, Arbeitsrecht und Kommunikation.

Diakonie RWL

Arbeits- und Sozialrecht in der Corona-Krise

An die Mitglieder der Diakonie RWL einschließlich Mitarbeitervertretungen: Hier finden Sie all unsere Informationen zum Arbeits- und Sozialrecht in Bezug auf die Coronakrise.

Unsere aktuellen Rundschreiben aus unserem Zentrum Recht:

Arbeitsrechtliche Fragen bei einer Pandemie (Corona-Virus), 03.03.2020

Krankenhaus und Gesundheit

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Änderungen an der Krankenhausförderung vorgenommen, 31.03.2020 - gemäß § 18 Abs.1 und 2 KHGG NRW gibt es folgende Änderungen: 1.Die pauschalen Fördermittel - Baupauschale und Pauschale für kurzfristige Anlagegüter - werden abweichend von der bisherigen Regelung bereits zum 01.04.2020 ausgezahlt. 2. Die pauschalen Fördermittel können vorübergehend zur Zwischenfinanzierung von Ausgaben, die infolge der Corona-Virus-Pandemie entstehen sowie zur Sicherstellung der Liquidität eingesetzt werden. Einzelheiten befinden sich im offiziellen Schreiben des Ministeriums. Beigefügt ist ebenfalls das Investitionsprogramm 2020, aus dem die Fallwerte für die Baupauschale und die Pauschale für die kurzfristigen Anlagegüter zu finden sind.

Nachbarschaftshilfen in der Corona-Krise

Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff:Unsere Bewegungsfreiheit ist drastisch eingeschränkt und Hilfestellungen im häuslichen Umfeld drohen wegzubrechen. Gerade für alte Menschen mit erhöhtem Infektionsrisiko ist das ein Problem. Es braucht die Unterstützung von Menschen der direkten Nachbarschaft. Die Diakonie RWL gibt Tipps zur Vernetzung der Nachbarschaftshilfen vor Ort.

Fördermittel in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie kann auch Auswirkungen auf geförderte Projekte und Maßnahmen haben. Das Zentrum Drittmittel und Fundraising der Diakonie RWL bündelt die Regelungen und Hinweise, die von diversen Fördermittelgebern herausgegeben werden.

Rechnungsversand digital

Aufgrund der aktuellen Situation stellen zunehmend Unternehmen ihren Rechnungsversand auf digital um. Das bedeutet, dass die Rechnungen nicht mehr wie üblich auf dem Postweg versendet werden, sondern digital als PDF-Dokument übermittelt werden. Bitte nutzen sie dafür ausschließlich unsere zentrale Adresse für Eingangsrechnungen: Buchhaltung@Diakonie-RWL.de. Wir bedanken uns für ihr Verständnis.

Ministerien Bund und Land

Die Bundesregierung:

Bundesministerium für Gesundheit:

Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie, 23.03.2020
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich mit den Bundesverbänden der Leitungserbringer in der Pflege, dem GKV-Spitzenverband, dem Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. (MDS) sowie Verbänden der Pflegenden und Pflegebedürftigen zu COVID-19 ausgetauscht. In einem Maßnahmenpapier wurden erste Lösungen zur Versorgung in der Pflegeversicherung festgehalten. Die konsentierte Fassung gibt es hier, 19.03.2020.

Bundesagentur für Arbeit:

Vorraussetzungen für Kurzarbeitergeld & So beantragt man Kurzarbeitergeld
Formen von Kurzarbeitergeld: Kurzarbeitergeld, Saison-Kurzarbeitergeld, Transfer-Kurzarbeitergeld
Kurzarbeitergeldverordnung - gültig ab 27.03.2020 bis 31.12.2020
Aufgrund von Kurzarbeit kann ein Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

FAQ - (Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG): Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krise.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Ein Überblick über konjunkturelle Unterstützungsprogramme des Bundes und der Länder zur Überbrückung der Corona-Krise finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW: Sonderseite des Ministeriums zum Corona-Virus

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW: Wichtige Telefonnummer für Eltern und Kinder

Landesregierung NRW: Sonderseite zu neuen Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps in Bezug zum Corona-Virus

Landesregierung Rheinland-Pfalz: Informationsportal zum Corona-Virus

Landesregierung Saarland:

Verdachtsfälle

Sollten Verdachtsfälle vor Ort bekannt werden, sind die Anweisungen des Gesundheitsamtes sowie der örtlichen Behörden umzusetzen. Informationen zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19 gibt das Robert Koch-Institut hier. Im Merkblatt Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2)finden Sie weitere Hinweise. Auf das Händeschütteln sollte derzeit nach Möglichkeit verzichtet werden.

Wie kann man eigentlich das Corona-Virus verständlich vermitteln?Dazu hat die Zeitung "Das Parlament" vom Deutschen Bundestag eigens einen leicht erklärten Beitrag "Das Corona-Virus" herausgebracht. Hier finden Sie alles rund um die Fragen: was macht das Corona-Virus?, wie hat es sich ausgebreitet?, was wird gegen das Virus unternommen?, was sagt die Forschung?, was bedeutet eigentlich eine "Quarantäne"? und wie sollte man sich jetzt verhalten? Danke an die Redaktion von "Das Parlament".

Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Erlass zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus am Dienstag, den 10. März 2020, veröffentlicht. Dieser regelt unter anderem das Vorgehen bei Beeinträchtigungen durch Erkrankungen mit dem Corona-Virus in stationären Einrichtungen und in ambulant betreuten Wohngemeinschaften. Ambulante Pflegedienste müssen der zuständigen Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)-Behörde mitteilen, wenn ein auf den Corona-Virus zurückzuführender Personalmangel und eine dadurch bedingte Einschränkung der Leistungserfüllungspflichten vorliegen.

Das sagt die Diakonie Deutschland

Mit der steigenden Zahl von Covid-19/Corona-Virus-Infektionen in Deutschland wird das Thema auch in der Diakonie dringlicher. Besonderer Handlungsbedarf besteht für die Träger stationärer Einrichtungen und für die Arbeit mit besonders vulnerablen Gruppen. Die diakonischen Verbände und Einrichtungen haben in den vergangenen Tagen die einschlägigen Hinweise der staatlichen Stellen zur Kenntnis genommen und, wo erforderlich, umgesetzt.

Die Diakonie Deutschland ist an die Kommunikations- und Organisationsstrukturen des Bundesministeriums für Gesundheit angebunden. Das BMG hat eine Task Force eingerichtet. Die Diakonie Deutschland ist darüber hinaus in enger Abstimmung mit den betroffenen diakonischen Fachverbänden: dem Deutschen Evangelischen Krankenhausverband (DEKV), dem Deutschen Evangelischen Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP), dem Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB), dem Evangelischen Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe und dem Gesamtverband für Suchthilfe.

Es ist vorrangig, Vorkehrungen für die Bewältigung der voraussichtlich anstehenden Aufgaben zu treffen. In der gegenwärtigen Situation ist eine einheitliche Information über Gefahren und Schutzmaßnahmen geboten. Die Diakonie Deutschland verweist auf die jeweils aktuellen Informationen der staatlichen Behörden und bittet um enge Kooperation. Die Federführung für alle etwaigen Maßnahmen liegt bei den staatlichen Stellen, fachlich beim Robert-Koch-Institut.

Wichtige Unterlagen zum Herunterladen finden Sie hier.

Pandemieplan entwickeln

Träger und Einrichtungen sollten sich mit den länderspezifischen und nationalen Pandemieplänen vertraut machen. Bestimmte Einrichtungen – hierzu zählen auch ambulante Pflegeeinrichtungen – sind gehalten, eigene Pandemiepläne zu entwickeln und im Bedarfsfall umzusetzen. Zur Gefährdungsbeurteilung greift die TRBA 250, "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege", der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Hinweise zur Erstellung eines solchen Plans können sowohl dem nationalen Pandemieplan (Kapitel 5 S. 51 ff) als auch den Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Unfallversicherer entnommen werden. Die Empfehlungen der Bezirksregierung Münster und des Landes Niedersachsen enthalten weitergehende Hinweise für Pflegeeinrichtungen. Im Normalfall reichen einfache hygienische Schutzmaßnahmen aus.

Pandemieplan für stationäre Pflegeeinrichtungen vom Vincentz-Verlag: "Heimbewohner sind durch ihr hohes Alter und oftmals Mehrfacherkrankungen im Hinblick auf eine Infektion mit dem sogenannten Corona-Virus besonders gefährdet. Der Pandemieplan führt die wichtigsten Tipps zusammen, um Bewohner und Mitarbeiter in stationären Pflegeeinrichtungen bestmöglich vor einer Infektion zu schützen," schreibt der Vincentz-Verlag.

Eine Vorlage für einen Pandemieplan, der individuell angepasst werden kann, hat der ambulante Pflegedienst proVida GmbH entwickelt. Den Plan finden Sie hier.

Aktuelle Informationen erhalten Sie jederzeit auf der Seite des Robert Koch-Instituts.

Corona-Virus - alle wichtigen Informationen

Die Evangelische Kirche von Westfalen hat eine Hotline für häufig gestellte Fragen u.a. für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindebüros eingerichtet: "Für Fragen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus in Gemeinden und Kirchenkreisen haben wir kurzfristig eine Hotline eingerichtet. Sie ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr auf folgenden Wegen zu erreichen":

E-Mail: corona@ekvw.de, Telefon: 0521 594-444

Informationen der Behörden