27. Oktober 2020

Corona-Virus

Das sollten Sie beachten

Für diakonische Träger und Einrichtungen haben wir hier ein Informationspaket zum Corona-Virus zusammengestellt mit Empfehlungen zu spezifischen Schutzmaßnahmen für den Ernstfall, Erlassen der Bundes- und Landesministerien und Vorlagen für Pandemiepläne.

Die Landesregierung NRW bündelt ihre Informationen rund um das Corona-Virus auf der neuen Seite land.nrw/coronafür Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich gibt es ein Corona-Bürgertelefon für Fragen zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung. Die Nummer für das Bürgertelefon lautet: 0211 9119 1001.

Neues

 

Öffnung der Kindertagesbetreuung - ab 17. August

Familienminister Joachim Stamp hat den Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung für den 17. August 2020 angekündigt (28.07.). "Alle Kinder können dann – unter ständiger Berücksichtigung des Infektionsgeschehens, der Bedürfnisse der Kinder, der Interessen der Beschäftigten und der Belange der Familien – ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege wieder im vertraglich vereinbarten Umfang besuchen. Für den Kita-Alltag bedeutet das vor allem, dass bewährte pädagogische Konzepte wieder umgesetzt werden können", schreibt die Landesregierung auf ihrer Website

Beschäftigte von öffentlichen und privaten Schulen, in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen können sich seit Montag (03.08.) kostenlos und freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Die Testungen sind zunächst bis zum 9. Oktober 2020 alle 14 Tage bei Hausärzten und in Testzentren möglich, schreibt das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30.07.). 

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW:

 

Corona-Prämie

Meldefrist: Bis zum 15. November 2020 müssen die nach § 72 SGB XI zugelassenen Pflegeeinrichtungen für ihre Beschäftigten, die die Voraussetzungen für den Erhalt der Corona-Prämie bis zum 01. Juni noch nicht erfüllt haben, aber diese bis zum 31. Oktober 2020 erfüllen, den Betrag melden, den sie zur Auszahlung benötigen. Die Musterformulare zur Geltendmachung der Corona-Prämie, Information der Beschäftigten, die Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes, die Liste der zuständigen Pflegekassen sowie die FAQ des GKV-Spitzenverbandes finden Sie gebündelt hier.

Die Auszahlung der Corona-Prämie für Pflegekräfte in der stationären und ambulanten Pflege wird über die Pflegekassen und den Arbeitgeber abgewickelt: Die Arbeitgeber müssen den Pflegekassen melden, wer von ihren Beschäftigten in welcher Höhe Anspruch auf die Prämie haben. Aufgrund dieser Meldung erhalten die Arbeitgeber von den Pflegekassen eine Vorauszahlung, die sie spätestens mit der nächsten regulären Gehaltsauszahlung an die Beschäftigten weiterleiten müssen. Die zweite Auszahlung der Corona-Prämie an diejenigen Beschäftigten, die bis zum 31. Oktober 2020, die Voraussetzungen erfüllen, ist bis zum 15. Dezember avisiert.

Weitergehende Informationen der Diakonie RWL/ Zentrum Recht finden sich im Rundschreiben 9/2020 und 10/2020.

 

Sozialschutz-Paket

Das Gesetz soll zu einem leichteren Zugang zu sozialer Sicherung führen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Gesellschaft abzufedern.

 

Diakonie RWL

Arbeits- und Sozialrecht in der Corona-Krise

An die Mitglieder der Diakonie RWL einschließlich Mitarbeitervertretungen: Hier finden Sie alle unsere Informationen zum Arbeits- und Sozialrecht in Bezug auf die Coronakrise.

 

Krankenhaus und Gesundheit

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Änderungen an der Krankenhausförderung vorgenommen, 31.03.2020 - gemäß § 18 Abs.1 und 2 KHGG NRW gibt es folgende Änderungen: 1.Die pauschalen Fördermittel - Baupauschale und Pauschale für kurzfristige Anlagegüter - werden abweichend von der bisherigen Regelung bereits zum 01.04.2020 ausgezahlt. 2. Die pauschalen Fördermittel können vorübergehend zur Zwischenfinanzierung von Ausgaben, die infolge der Corona-Virus-Pandemie entstehen sowie zur Sicherstellung der Liquidität eingesetzt werden. Einzelheiten befinden sich im offiziellen Schreiben des Ministeriums. Beigefügt ist ebenfalls das Investitionsprogramm 2020, aus dem die Fallwerte für die Baupauschale und die Pauschale für die kurzfristigen Anlagegüter zu finden sind.

 

Teilhabe, Inklusion und Pflege

An die Träger ambulanter, stationärer und teilstationärer Pflegeeinrichtungen der Diakonie RWL in NRW. Wir informieren über die Coronavirus-Testverordnung des Bundes (TestV).
 
Die Verbände der Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Land Nordrhein-Westfalen begrüßen die Einführung und Nutzung von PoC-Antigen-Tests in der Pflege und in der Eingliederungshilfe. Allerdings bedarf es sowohl bei der bundesrechtlichen Regelung als auch bei der Allgemeinverfügung des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales weitergehende Klarstellungen, insbesondere, ob aus der landesrechtlichen Allgemeinverfügung zur PoC-Testung entgegen des Wortlauts der TestV eine Verpflichtung für die Einrichtungen entsteht, ein Konzept zu erstellen und einzureichen. 
 
Weitere offene Fragen ergeben sich zur Umsetzbarkeit der Testung, die wir aktuell mit dem Ministerium klären:  vorzuhaltende Räumlichkeiten, Finanzierungsfragen, Personalaufwand und Qualifikation, Durchführung der Schulungen, Symptommonitoring, Meldefristen und Zutrittsverbote bei positiver Testung und Testverweigerern und Beschaffung der Tests. 

 

Nachbarschaftshilfen in der Corona-Krise

Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff: Unsere Bewegungsfreiheit ist drastisch eingeschränkt und Hilfestellungen im häuslichen Umfeld drohen wegzubrechen. Gerade für alte Menschen mit erhöhtem Infektionsrisiko ist das ein Problem. Es braucht die Unterstützung von Menschen der direkten Nachbarschaft. Die Diakonie RWL gibt Tipps zur Vernetzung der Nachbarschaftshilfen vor Ort.

 

Fördermittel in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie kann auch Auswirkungen auf geförderte Projekte und Maßnahmen haben. Das Zentrum Drittmittel und Fundraising der Diakonie RWL bündelt die Regelungen und Hinweise, die von diversen Fördermittelgebern herausgegeben werden.

 

Rechnungsversand digital

Aufgrund der aktuellen Situation stellen zunehmend Unternehmen ihren Rechnungsversand auf digital um. Das bedeutet, dass die Rechnungen nicht mehr wie üblich auf dem Postweg versendet werden, sondern digital als PDF-Dokument übermittelt werden. Bitte nutzen sie dafür ausschließlich unsere zentrale Adresse für Eingangsrechnungen: Buchhaltung@Diakonie-RWL.de. Wir bedanken uns für ihr Verständnis.

 

Diakonie Deutschland

Ministerien Land: NRW, RLP, Saarland

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW
Sonderseite des Ministeriums zum Corona-Virus

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW

Landesregierung NRW

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Landesregierung Rheinland-Pfalz

Landesregierung Saarland

 

Ministerien Bund

Bundesgesundheitsministerium

Aktuelle Informationen zum Corona-Virus

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

  • Aktuelle Informationen zu den Themen Sozialschutz-Paket, Grundsicherung, Kurzarbeit und Entschädigungen
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Bekanntmachung im gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl) freigegeben. Sie tritt im August 2020 in Kraft.  Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Andere spezifische Vorgaben, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, bleiben unberührt.

Bundesagentur für Arbeit

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bundesministerium für Finanzen

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

  • Ein Überblick über konjunkturelle Unterstützungsprogramme des Bundes und der Länder zur Überbrückung der Corona-Krise finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums.

Robert-Koch-Institut

 

Das Corona-Virus leicht erklärt

Wie kann man eigentlich das Corona-Virus verständlich vermitteln? Dazu hat die Zeitung "Das Parlament" vom Deutschen Bundestag eigens einen leicht erklärten Beitrag "Das Corona-Virus" herausgebracht. Hier finden Sie alles rund um die Fragen: was macht das Corona-Virus?, wie hat es sich ausgebreitet?, was wird gegen das Virus unternommen?, was sagt die Forschung?, was bedeutet eigentlich eine "Quarantäne"? und wie sollte man sich jetzt verhalten? Danke an die Redaktion von "Das Parlament".

Verdachtsfälle

Sollten Verdachtsfälle vor Ort bekannt werden, sind die Anweisungen des Gesundheitsamtes sowie der örtlichen Behörden umzusetzen. Informationen zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19 gibt das Robert Koch-Institut hier. Im Merkblatt Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2)finden Sie weitere Hinweise. Auf das Händeschütteln sollte derzeit nach Möglichkeit verzichtet werden.

Pandemieplan entwickeln

Träger und Einrichtungen sollten sich mit den länderspezifischen und nationalen Pandemieplänen vertraut machen. Bestimmte Einrichtungen – hierzu zählen auch ambulante Pflegeeinrichtungen – sind gehalten, eigene Pandemiepläne zu entwickeln und im Bedarfsfall umzusetzen. Zur Gefährdungsbeurteilung greift die TRBA 250, "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege", der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Hinweise zur Erstellung eines solchen Plans können sowohl dem nationalen Pandemieplan (Kapitel 5 S. 51 ff) als auch den Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Unfallversicherer entnommen werden. Die Empfehlungen der Bezirksregierung Münster und des Landes Niedersachsen enthalten weitergehende Hinweise für Pflegeeinrichtungen. Im Normalfall reichen einfache hygienische Schutzmaßnahmen aus.

Pandemieplan für stationäre Pflegeeinrichtungen vom Vincentz-Verlag: "Heimbewohner sind durch ihr hohes Alter und oftmals Mehrfacherkrankungen im Hinblick auf eine Infektion mit dem sogenannten Corona-Virus besonders gefährdet. Der Pandemieplan führt die wichtigsten Tipps zusammen, um Bewohner und Mitarbeiter in stationären Pflegeeinrichtungen bestmöglich vor einer Infektion zu schützen," schreibt der Vincentz-Verlag.

Eine Vorlage für einen Pandemieplan, der individuell angepasst werden kann, hat der ambulante Pflegedienst proVida GmbH entwickelt. Den Plan finden Sie hier.

Aktuelle Informationen erhalten Sie jederzeit auf der Seite des Robert Koch-Instituts.

 

Quelle: Diakonie RWL; Kirsten Schwenke, Christoph Bürgener, Bundesdiakonie, Robert Koch-Institut, Ministerien Bund und Land

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