4. Juni 2020

Corona-Virus

Das sollten Sie beachten

Für diakonische Träger und Einrichtungen haben wir hier ein Informationspaket zum Corona-Virus zusammengestellt mit Empfehlungen zu spezifischen Schutzmaßnahmen für den Ernstfall, Erlassen der Bundes- und Landesministerien und Vorlagen für Pandemiepläne.

Die Landesregierung NRW bündelt ihre Informationen rund um das Corona-Virus auf der neuen Seite land.nrw/coronafür Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich gibt es ein Corona-Bürgertelefon für Fragen zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung. Die Nummer für das Bürgertelefon lautet: 0211 9119 1001.

Alles rund um das Sozialschutz-Paket

Das Gesetz soll zu einem leichteren Zugang zu sozialer Sicherung führen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Gesellschaft abzufedern.

 

Diakonie Deutschland

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) plant einen Schutzschirm,indem auch Sozialbetriebe und die Sozialwirtschaft berücksichtigt werden sollen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat eine Task-Force eingesetzt, um die Vertretung der Verbände gegenüber der Bundesregierung zu koordinieren und gemeinsam Forderungen zu stellen. Weitere Neuigkeiten der Diakonie Deutschland in ihrem Rundschreiben sind: Soziallotterien, Pflege, Krankenhäuser, Arbeitsrecht und Kommunikation.

Der Bund bringt die Pflegeprämie auf den Weg, damit der Einsatz der Mitarbeitenden im Pflegebereich in der Corona-Krise vergütet wird. Die Einmalzahlung soll bis zu 1.500 Euro betragen und dieses Jahr ausgezahlt werden, schreibt Diakonie Deutschland. 

"Wir begrüßen, dass die Bundesregierung ihre Idee einer Sonderprämie schnell umsetzt", sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. "Dies ist ein wichtiges Signal an alle Mitarbeitenden, dass ihr hoher Einsatz in dieser physisch und psychisch besonders belastenden Zeit auch materiell honoriert wird. Nun muss zügig sichergestellt werden, dass alle Beschäftigten, egal in welchem Bundesland sie leben, in den Genuss der vollen Prämie kommen. Denn bisher ist nur vorgesehen, dass die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen. Die Bundesländer müssen sich deshalb schnell auf einen einheitlichen Kurs verständigen und den Weg frei machen für die Auszahlung. Die gemeinnützigen Träger der Diakonie können hier nicht einspringen. Sie haben aufgrund ihrer Rechtsform keine entsprechenden finanziellen Rücklagen."

Diakonie RWL

Arbeits- und Sozialrecht in der Corona-Krise

An die Mitglieder der Diakonie RWL einschließlich Mitarbeitervertretungen: Hier finden Sie all unsere Informationen zum Arbeits- und Sozialrecht in Bezug auf die Coronakrise.
 

Krankenhaus und Gesundheit

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Änderungen an der Krankenhausförderung vorgenommen, 31.03.2020 - gemäß § 18 Abs.1 und 2 KHGG NRW gibt es folgende Änderungen: 1.Die pauschalen Fördermittel - Baupauschale und Pauschale für kurzfristige Anlagegüter - werden abweichend von der bisherigen Regelung bereits zum 01.04.2020 ausgezahlt. 2. Die pauschalen Fördermittel können vorübergehend zur Zwischenfinanzierung von Ausgaben, die infolge der Corona-Virus-Pandemie entstehen sowie zur Sicherstellung der Liquidität eingesetzt werden. Einzelheiten befinden sich im offiziellen Schreiben des Ministeriums. Beigefügt ist ebenfalls das Investitionsprogramm 2020, aus dem die Fallwerte für die Baupauschale und die Pauschale für die kurzfristigen Anlagegüter zu finden sind.

Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege gibt Informationen zum Versicherungsschutz von Ärztinnen und Ärzten in Kliniken bei einer Infektion mit dem Corona-Virus

Teilhabe, Inklusion und Pflege

Aufgrund des gemeinsamen Drucks der Freien Wohlfahrtspflege NRW mit zahlreichen Interessenvertretern (Krankenkassen, Krankenhäusern, LAG FW, private Pflegeverbände, Städtetag, Landkreistag) zeigte die Kritik an der Corona-Aufnahme-Verordnung endlich Erfolg.
"Unsere Kritik an der neuen Corona-Aufnahme-Verordnung ist angekommen. Das freut uns. Jetzt wird nachgebessert. Wir hätten weder die räumlichen Kapazitäten noch das Personal für diese Quarantäne- und Isolationsmaßnahmen gehabt," sagt Christian Heine-Göttelmann, Vorstand der Diakonie RWL.
 

Nachbarschaftshilfen in der Corona-Krise

Das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff: Unsere Bewegungsfreiheit ist drastisch eingeschränkt und Hilfestellungen im häuslichen Umfeld drohen wegzubrechen. Gerade für alte Menschen mit erhöhtem Infektionsrisiko ist das ein Problem. Es braucht die Unterstützung von Menschen der direkten Nachbarschaft. Die Diakonie RWL gibt Tipps zur Vernetzung der Nachbarschaftshilfen vor Ort.

Fördermittel in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie kann auch Auswirkungen auf geförderte Projekte und Maßnahmen haben. Das Zentrum Drittmittel und Fundraising der Diakonie RWL bündelt die Regelungen und Hinweise, die von diversen Fördermittelgebern herausgegeben werden.

Rechnungsversand digital

Aufgrund der aktuellen Situation stellen zunehmend Unternehmen ihren Rechnungsversand auf digital um. Das bedeutet, dass die Rechnungen nicht mehr wie üblich auf dem Postweg versendet werden, sondern digital als PDF-Dokument übermittelt werden. Bitte nutzen sie dafür ausschließlich unsere zentrale Adresse für Eingangsrechnungen: Buchhaltung@Diakonie-RWL.de. Wir bedanken uns für ihr Verständnis.

"Coro-Letter" der Freien Wohlfahrtspflege NRW

Mit dem Corona-Newsletter wendet sich die Freie Wohlfahrtspflege NRW an die Mitgliedsverbände und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Ziel ist es, aktuelle Sachstände der Bemühungen, die soziale Infrastruktur in NRW zu schützen und den von uns betreuten Menschen zu helfen, darzustellen", heißt es in dem ersten Newsletter.  

"Wir müssen uns darauf einstellen, dass diese Pandemie im Laufe der nächsten Monate weite Teile der Bevölkerung ergreift, bevor überhaupt Medikamente oder gar Impfstoffe erfolgversprechend eingesetzt werden. Virologen rechnen damit, dass zunächst mindestens 70 Prozent der Bevölkerung infiziert werden und sich dieser Prozess nicht verhindern, sondern nur verlangsamen lässt. Wenn es gelingt, die exponentielle Kurve der Ausbreitung des Virus abzuflachen, schützen wir das Gesundheitssystem vor einer akuten Überlastung. Nur dann haben mehr Menschen die Chance auf eine optimale Behandlung," sagt Dr. Frank J. Hensel , LAG-Vorsitzender der Freien Wohlfahrtspflege NRW (Coro-Letter, Nr. 2, 09.04.2020).  

 

Ministerien Bund und Land

Die Bundesregierung:

Bundesministerium für Gesundheit:

  • Das Kabinett beschließt den Entwurf eines zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung (29.04.2020) bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. "Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. "Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten."
  • Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie, 23.03.2020
  • Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich mit den Bundesverbänden der Leitungserbringer in der Pflege, dem GKV-Spitzenverband, dem Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. (MDS) sowie Verbänden der Pflegenden und Pflegebedürftigen zu COVID-19 ausgetauscht. In einem Maßnahmenpapier wurden erste Lösungen zur Versorgung in der Pflegeversicherung festgehalten. Die konsentierte Fassung gibt es hier, 19.03.2020.

Bundesagentur für Arbeit:

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Bundesamt für Fmailie und zuielgesellschaftliche Aufgaben:

Bundesministerium für Finanzen:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

  • Ein Überblick über konjunkturelle Unterstützungsprogramme des Bundes und der Länder zur Überbrückung der Corona-Krise finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums.

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW:

Landesregierung NRW:

Landesregierung Rheinland-Pfalz: 

Landesregierung Saarland: 

Robert-Koch-Institut

 

Verdachtsfälle

Sollten Verdachtsfälle vor Ort bekannt werden, sind die Anweisungen des Gesundheitsamtes sowie der örtlichen Behörden umzusetzen. Informationen zur Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19 gibt das Robert Koch-Institut hier. Im Merkblatt Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2)finden Sie weitere Hinweise. Auf das Händeschütteln sollte derzeit nach Möglichkeit verzichtet werden.

Wie kann man eigentlich das Corona-Virus verständlich vermitteln?Dazu hat die Zeitung "Das Parlament" vom Deutschen Bundestag eigens einen leicht erklärten Beitrag "Das Corona-Virus" herausgebracht. Hier finden Sie alles rund um die Fragen: was macht das Corona-Virus?, wie hat es sich ausgebreitet?, was wird gegen das Virus unternommen?, was sagt die Forschung?, was bedeutet eigentlich eine "Quarantäne"? und wie sollte man sich jetzt verhalten? Danke an die Redaktion von "Das Parlament".

Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Erlass zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung vor dem Hintergrund des Ausbruchs des Corona-Virus am Dienstag, den 10. März 2020, veröffentlicht. Dieser regelt unter anderem das Vorgehen bei Beeinträchtigungen durch Erkrankungen mit dem Corona-Virus in stationären Einrichtungen und in ambulant betreuten Wohngemeinschaften. Ambulante Pflegedienste müssen der zuständigen Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)-Behörde mitteilen, wenn ein auf den Corona-Virus zurückzuführender Personalmangel und eine dadurch bedingte Einschränkung der Leistungserfüllungspflichten vorliegen.

Pandemieplan entwickeln

Träger und Einrichtungen sollten sich mit den länderspezifischen und nationalen Pandemieplänen vertraut machen. Bestimmte Einrichtungen – hierzu zählen auch ambulante Pflegeeinrichtungen – sind gehalten, eigene Pandemiepläne zu entwickeln und im Bedarfsfall umzusetzen. Zur Gefährdungsbeurteilung greift die TRBA 250, "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege", der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Hinweise zur Erstellung eines solchen Plans können sowohl dem nationalen Pandemieplan (Kapitel 5 S. 51 ff) als auch den Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung der Unfallversicherer entnommen werden. Die Empfehlungen der Bezirksregierung Münster und des Landes Niedersachsen enthalten weitergehende Hinweise für Pflegeeinrichtungen. Im Normalfall reichen einfache hygienische Schutzmaßnahmen aus.

Pandemieplan für stationäre Pflegeeinrichtungen vom Vincentz-Verlag: "Heimbewohner sind durch ihr hohes Alter und oftmals Mehrfacherkrankungen im Hinblick auf eine Infektion mit dem sogenannten Corona-Virus besonders gefährdet. Der Pandemieplan führt die wichtigsten Tipps zusammen, um Bewohner und Mitarbeiter in stationären Pflegeeinrichtungen bestmöglich vor einer Infektion zu schützen," schreibt der Vincentz-Verlag.

Eine Vorlage für einen Pandemieplan, der individuell angepasst werden kann, hat der ambulante Pflegedienst proVida GmbH entwickelt. Den Plan finden Sie hier.

Aktuelle Informationen erhalten Sie jederzeit auf der Seite des Robert Koch-Instituts.

Corona-Virus - alle wichtigen Informationen

Die Evangelische Kirche von Westfalen hat eine Hotline für häufig gestellte Fragen u.a. für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindebüros eingerichtet: "Für Fragen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus in Gemeinden und Kirchenkreisen haben wir kurzfristig eine Hotline eingerichtet. Sie ist montags bis donnerstags von 8 bis 16 Uhr und freitags von 8 bis 12.30 Uhr auf folgenden Wegen zu erreichen":

E-Mail: corona@ekvw.de, Telefon: 0521 594-444

Informationen der Behörden

Fachliche Informationen

Arbeitsrechtliche Informationen

Quelle: Diakonie RWL; Kirsten Schwenke, Christoph Bürgener, Bundesdiakonie, Robert Koch-Institut, Ministerien Bund und Land

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