Corona-Virus: Sozialschutzpakete
Pflegebonus
- Diakonie RWL/Zentrum Recht: Rundschreiben zum Pflegebonus - Meldepflicht, 11.07.2022 + Ergänzung zur Meldepflicht, 12.07.2022 + Pflegebonus, Betretungsverbot nach § 20a IfSG, 13.07.2022
- GKV-Spitzenverband: Festlegungen nach § 150a Absatz 7 SGB XI über die Finanzierung von Corona-Pflegeboni (Pflegebonus-Festlegungen), 27.06.2022
- GKV-Spitzenverband: Sonderleistung während der Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie nach § 150a SGB XI (Corona-Pflegebonus), Juli 2022
Programme
Rahmenempfehlung für Mütter-/Väter-Kind-Kuren
Die Diakonie Deutschland informiert: "In der Pandemie sind die Reha- und Vorsorgeeinrichtungen durch den Belegungsrückgang bei gleichzeitigen hygienebedingten Mehrkosten unter starken wirtschaftlichen Druck geraten. Bis zum 15.6.2021 erhielten die Kliniken (einschließlich der Einrichtungen des Müttergenesungswerks), die von den Krankenkassen belegt werden, Ausgleichzahlungen nach § 111d SGB V. Eine Verlängerung dieser Regelung konnte nicht erreicht werden. Stattdessen wurde – nach vielen Diskussionen und Beratungen - im Rahmen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) fixiert, dass nun auf Bundesebene Rahmenempfehlungen (vereinbart zwischen dem GKV-Spitzenverband und den für die Rehabilitation maßgeblichen Verbänden) zu pandemiebedingten Vergütungsanpassungen vereinbart werden (Rahmenempfehlungen Vorsorge und Rehabilitation zu Corona-Sonderregelungen). Für dieses Anliegen hatten sich die Diakonie Deutschland und der Evangelische Fachverband für Frauengesundheit (EVA) intensiv eingesetzt. Unter Beteiligung der Diakonie Deutschland wurde die Rahmenempfehlung in kurzer Zeit vereinbart und geregelt, dass (weiterhin) Hygienezuschläge gezahlt als auch Minderbelegungen (über einen bestimmten Prozentsatz) ausgeglichen werden." Pressemitteilung des Müttergenesungswerkes, 30.07.2021
Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022
- Bundesagentur für Arbeit: Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Sozialschutz-Pakete
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld