Abschiebungsbeobachtung – NRW

Die Abschiebungsbeobachter*innen sind zuständig für das Monitoring von Rückführungsmaßnahmen. Die Beobachtung erfolgt teilnehmend und unabhängig. Sie umfasst Rückführungsmaßnahmen auf dem Luftweg in Form von Einzel- und Sammelabschiebungen in Herkunftsländer sowie Überstellungen gemäß der Dublin-III Verordnung. Das Ziel der Abschiebungsbeobachtung ist es, Vorgang und Vollzug dieser Maßnahmen transparent zu machen und Missstände aufzudecken. Sie vermittelt zwischen und vernetzt alle am Abschiebungsvollzug beteiligten Akteur*innen. Dazu gehören, insbesondere die von der Abschiebung Betroffenen, Mitarbeitende der Bundespolizei am Flughafen sowie der Ausländerbehörden, Rechtsanwält*innen, Ärzt*innen und Mitarbeitende von Beratungsstellen. Ihre Beobachtungen werden dokumentiert und an das Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) berichtet. In dem nicht öffentlichen Gremium, bestehend aus staatlichen und nichtstaatlichen Vertreter*innen, werden Fragen in Bezug auf den Abschiebungsvollzug diskutiert und reflektiert.

Die Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW wird aktuell von der Diakonie RWL und dem MKJFGFI finanziert. Das Mandat der Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW ergibt sich aus einer Vereinbarung, die zwischen dem Ministerium (MKJFGFI), der Bundespolizei, der Evangelischen Landeskirche (EKiR) und der Diakonie RWL getroffen wurde. Anders als in fast allen anderen europäischen Ländern, wurde in Deutschland bislang keine gesetzliche Grundlage für ein umfassendes Monitoring von Rückführungen geschaffen. Das führt dazu, dass sehr viele Abschiebungen in Deutschland nicht beobachtet werden. Dies wird ebenso jährlich von der Fundamental Rights Agency (FRA) festgehalten (jüngstes Monitoring). Es gibt in Deutschland kein nationales Monitoring gemäß Artikel 8 Absatz 6 der EU-Rückführungsrichtlinie (2008/115/EG).