Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 6/2020
Recht
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. Bericht aus der Arbeitsrechtlichen Kommission Rheinland-Westfalen-Lippe
1.1 Tarifabschluss für den TV-Ärzte-KF
1.2 Dienstvereinbarung nach § 5 TV-Ärzte-KF im Ev. Krankenhaus Unna
1.3 Arbeitsrechtsregelung zur Ordnung für die Regelung
der Ausbildungsverhältnisse der Auszubildenden,
die nach Maßgabe des Pflegeberufegesetzes (PflBG)
ausgebildet werden (AzubiOPflege)
1.4 Arbeitsrechtsregelung zur Ergänzung des BAT-KF - § 6a - Kurzarbeit
II. Arbeitsrechtliche Änderungen aufgrund der Corona-Krise
1. „Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz
infolge der COVID-19-Epidemie
(COVID-19 Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV)“
2. Gemeinsame Rechtsposition Kurzarbeit und SodEG
3. Steuerrechtliche Auswirkungen der Aufstockung von Kurzarbeitergeld
4. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
5. Änderung im Zusammenhang mit dem Kurzarbeitergeld
5.1 Bezugsdauer
5.2 Erhöhung des Kurzarbeitergeld
III. Verschiedenes
Information zu Schäden, die unter den Schutz der
Betriebsschließungsversicherung fallen, für Einrichtungen und
Institutionen der freien Wohlfahrtspflege im Rahmen der Corona-Krise