Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 12/2017
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht
1. ARK-RWL
1.1 Notlagenregelungen
1.2 Dienstvereinbarung nach § 5 Abs. 1 TV-Ärzte-KF
1.3 Arbeitsrechtsregelung zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts
- § 4 BAT-KF
Verlängerung der Höchstüberlassungsdauer nach dem
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
1.4 Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Anlage 6 zum BAT-KF
Tarifverhandlungen im Bereich des TV-Ärzte-KF
II. Sozialrecht
1. Rechengrößen der Sozialversicherung
2. Voraussichtliche Rechengrößen der Sozialversicherung
3. Gesetzgebung
3.1 Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes
3.2 Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der
Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung
schweigepflichtiger Personen
4. Verschiedenes
„Monitor Entgelttransparenzgesetz“