Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 11/2020
Themen des Rundschreibens:
I. Arbeitsrecht im Zusammenhang mit Corona
1. Arbeitsrechtliche Aspekte bei Urlaubsrückkehr aus Ländern,
für welche eine Reisewarnung besteht
1.1 Einreiseverordnungen
1.2 Auswirkungen auf die Lohnzahlung bei Quarantäne aufgrund
der Einreise-Verordnungen der Länder
2. Einsatz von Beschäftigten während der Corona-Pandemie,
die einer Risikogruppe angehören
2.1 Gefährdungsbeurteilung
2.2 Arbeitsrechtliche Folgen
3. Arbeitsrechtliche Fragen zur Corona-Warn-App
II. Weiteres Arbeitsrecht
1. Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns
2. Neuregelung des Reisekostenrechts innerhalb des BAT-KF
3. Verordnung über die Entschädigung für die Mitglieder
von Einigungsstellen nach dem Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD
III. Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungspflicht für praxisintegrierte (schulische) Ausbildungen
IV. Verschiedenes
Markenrechtliche Beurteilung von bestimmten Formaten
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