Rundschreiben Arbeits- und Sozialrecht Nr. 1/2023
Recht
I. Bericht aus der Sitzung der Rheinisch-Westfälisch-Lippischen Arbeitsrechtlichen
Kommission (ARK-RWL) vom 25.01.2023 - Tarifverhandlungen im BAT-KF,
geplanter Dienstnehmerantrag vorgestellt
II. Weitere Gespräche zur Anpassung des BAT-KF im Hinblick auf das Tarifergebnis
im Sozial- und Erziehungsdienst des TVöD (VKA)
III. Tarifverhandlungen im TVöD (VKA), erste Verhandlungsrunde
IV. Tarifverhandlungen BG Kliniken mit dem Marburger Bund
V. Arbeitsrecht
(1) Reisekostenrecht - Rheinland
(2) Überblick des BMAS über gesetzliche Änderungen im Arbeitsrecht
im Jahr 2023
(3) Aufhebung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
VI. Sozialrecht
Aktualisierte FAQs des vdek zu den Sonderleistungen und
Förderbeträgen nach § 150c SGB XI
VII. Verschiedenes - Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte