Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Tim Rietzke ist Leiter des Geschäftsfeldes Familie und junge Menschen der Diakonie RWL.
Wenn Kinder vermisst werden, schrillen in der Öffentlichkeit alle Alarmglocken. 600 vermisste minderjährige Flüchtlinge – das ist eine ganze Menge. Sind Sie erstaunt über diese hohe Zahl?
Ich bin sehr vorsichtig, was diese Zahlen betrifft. Es gibt wenig belastbares Material. Aber man kann davon ausgehen, dass es sich bei einem nicht unerheblichen Teil um ein statistisches Problem handelt. Denn leider kommt es häufiger vor, dass die jungen Flüchtlinge mehrfach registriert werden, wenn Papiere fehlen. Da braucht der Mitarbeiter einer Behörde den Nachnamen nur anders schreiben und schon wird eine Akte über eine Person angelegt, die es gar nicht gibt. Hinzu kommt, dass sich nicht wenige Jugendliche auf den Weg in eine andere Stadt oder sogar ein anderes Land machen, in dem sie Freunde oder Verwandte haben statt in der Kommune zu bleiben, in die sie verteilt worden sind. Diese Jugendlichen sind zu einem bestimmten Stichtag "verschollen", tauchen aber nach ein bis zwei Tagen irgendwo anders wieder auf.
Wie hoch schätzen Sie denn den Anteil derjenigen Kinder und Jugendlichen ein, die in die Kriminalität abrutschen?
Das ist schwer zu sagen, denn genauere Zahlen zu dieser Gruppe gibt es bislang nicht. Ich habe noch von keinem unserer 140 Träger, die über 2.000 Plätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vorhalten, gehört, dass ein vermisster Jugendlicher später im kriminellen Milieu wiederentdeckt wurde. Aber natürlich sind Mitarbeitende aus unseren Einrichtungen der Jugendhilfe in Sorge, denn jedes einzelne Kinder oder jeder einzelne Jugendliche, der zur Prostitution gezwungen wird oder in kriminelle Banden gerät, ist einer zu viel. Insofern sind alle Träger sehr aufmerksam.
Wie reagieren die Jugendämter und Einrichtungen der Jugendhilfe, wenn minderjährige Flüchtlinge, die ihnen zugeteilt werden, gar nicht auftauchen oder plötzlich verschwunden sind?
Die Träger müssen innerhalb von 24 Stunden melden, wenn sie einen ihnen zugewiesenen minderjährigen Flüchtling vermissen. Dann wird auch die Polizei eingeschaltet. Oft greift sie diese Flüchtlinge in einer anderen Stadt oder an der Grenze auf, weil sie sich, wie gesagt, auf den Weg zu Freunden oder Verwandten gemacht haben. Sie werden dann wieder dem Jugendamt übergeben, das nach dem am 1. November 2015 eingeführten Verteilgesetz für sie zuständig ist.
Diese Verteilung regelt in NRW die Landesstelle in Köln. Sie hat seit November über 6.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an die Jugendämter zugewiesen. Insgesamt leben hier knapp 13.000. Akzeptieren die Jugendlichen, die bisher überwiegend in sieben Großstädten untergebracht waren, wenn sie nun aufs Land müssen?
Der Großteil akzeptiert die Verteilung, aber es gibt eben auch Jugendliche, die nicht damit einverstanden sind. Sie haben zwar kein Mitspracherecht, welches der insgesamt 186 Jugendämter in NRW sie künftig betreuen wird, aber die Kollegen bei der Landesstelle sind sehr bemüht, Wünsche zu berücksichtigen und zum Beispiel Kinder und Jugendliche, die sich schon gut integriert hatten, nicht aus Jugendhilfeeinrichtungen in Aachen, Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düsseldorf, Köln oder Wuppertal herauszunehmen und etwa in die Obhut eines weit entfernten Jugendamtes zu geben.
Sie hatten vor Inkrafttreten des neuen Verteilgesetzes immer wieder kritisiert, dass sich nicht alle Jugendämter gut auf die Inobhutnahme der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge vorbereitet haben. Wie sieht es jetzt aus?
Es läuft noch nicht alles rund. Knapp vier Monate nach Inkrafttreten des neuen Verteilungsschlüssels gibt es leider immer noch Städte, die die Landesstelle darum bitten, ihnen im Rahmen der sogenannten "vorläufigen Inobhutnahme" einen Aufschub um zwei Monate zu gewähren und dann in hektische Betriebsamkeit verfallen. Das setzt auch unsere Einrichtungen der Jugendhilfe unter enormen Druck, die dafür oft neue Plätze schaffen und Fachpersonal einstellen müssen. Die abgebenden Kommunen sind darüber auch nicht glücklich, denn sie haben zu viele junge Flüchtlinge, die dann länger in Hotels oder Flüchtlingsunterkünften leben müssen.
Auf welches Echo stößt die Aussetzung des Familiennachzugs bei den diakonischen Trägern der Jugendhilfe?
Sehr viele finden diese Politik abschreckend und sind empört. Es ist ein Skandal, dass das Thema Familiennachzug instrumentalisiert wird, um vor einer riesigen Zahl an Familien zu warnen, die auf diese Weise nach Deutschland kommen würden. Letztlich sind nur verhältnismäßig wenige Kinder und Jugendliche betroffen, laut Bundesfamilienministerium gerademal 105 Minderjährige, die als sogenannte "subsidiär Schutzberechtigte" anerkannt sind. Und man sollte bei diesem Thema im Blick haben, dass es für die anderen 99 Prozent der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sehr kompliziert ist, ihre Familien nachzuholen und oft Jahre dauert.