Warum ist es wichtig, Abschiebungen zu beobachten? Und was ist Ihre persönliche Motivation für den Job? 

Mert Sayim: Auf persönlicher sowie fachlicher Ebene sind hier menschenrechtliche Aspekte zu nennen, denen wir in der Arbeit eine große Priorität zuschreiben. Diese treiben mich in meiner alltäglichen Arbeit an und motivieren mich gleichermaßen. Aus diesen Gesichtspunkten ergibt sich wiederum die Relevanz der Beobachtung von Abschiebungen. In Rahmen von Rückführungsmaßnahmen sollte immer eine unabhängige Instanz dabei sein, um die Wahrung humanitärer Rechte sowie zum Beispiel die Anwendung von Zwangsmaßnahmen zu beobachten, um für Transparenz in diesem hochsensiblen Bereich zu sorgen.

…und was tun Sie, wenn Sie keine Abschiebungen beobachten?

Judith Fisch: Im Büro arbeiten wir unter anderem an der Dokumentation: Wir erstellen Berichte und geben unsere Fragen an das "Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen" weiter. In dem Forum tauschen wir uns mit den Behörden – also NRW-Flüchtlingsministerium, Bundespolizei und Zentrale Ausländerbehörden –, den asylpolitischen Nicht-Regierungsorganisationen sowie den Kirchen und Verbänden aus. Problematische Fälle diskutieren wir in dem Forum, um Lösungen zu entwickeln. Auf Bundesebene sind wir darüber hinaus bundesweit vernetzt und arbeiten fortlaufend an der Weiterentwicklung der Abschiebungsbeobachtung.

Frau Höhne, Sie blicken auf elf Jahre Abschiebebeobachtung zurück. Wie haben sich die Abschiebungen in dieser Zeit verändert? 

Dalia Höhne: Die Fälle, die wir beobachten, werden immer komplexer. Als ich vor elf Jahren meinen Job begonnen habe, gab es deutlich weniger Abschiebungen. Die Zahl hat kontinuierlich zugenommen. Das liegt auch daran, dass sich die Gesetzeslage seit 2014 verändert hat. Deutschland kann jetzt schneller und einfacher abschieben. Das bedeutet auch, dass mehr Menschen als flugtauglich eingestuft werden, die vorher aus gesundheitlichen Gründen hier hätten bleiben können.

Gibt es Fälle, die Sie nicht loslassen? 

Dalia Höhne: Es gibt Fälle, die werden mich mein Leben lang begleiten. Immer wieder beschäftigt mich ein junger Afghane, der abgeschoben wurde. Später haben wir erfahren, dass er sich im Zielland nach der Ankunft das Leben genommen hat. Ausgerechnet bei seiner Abschiebung waren viele Informationen offen und wir konnten nur wenig dokumentieren. Mir ist an dem Fall sehr klar geworden, wo die Grenzen liegen: Ich bin als Abschiebebeobachterin nicht für das verantwortlich, was mit den Menschen passiert. Ich kann die Situation lediglich bezeugen und dokumentieren. In meiner neuen Stelle als flüchtlingspolitische Referentin kann ich an diesen Themen auf anderer Ebene weiterwirken.

Abschiebung und Gesundheit
Immer wieder kritisiert die Abschiebebeobachtung den Umgang mit kranken Menschen. "2021 hatten wir 35 Fälle im Bereich Gesundheit, darunter auch Menschen, die aus Kliniken abgeschoben wurden", erklärt Dalia Höhne. Der Jahresbericht dokumentierte zum ersten Mal auch detailliert problematische Abschiebungen von Menschen mit Behinderungen.

Was wünschen Sie sich für die Zukunft der Abschiebebeobachtung? 

Judith Fisch: Unser Monitoring ist gut und unabhängig, aber nicht effektiv: Wir sind nur am Flughafen vor Ort und erhalten keine Akteneinsicht. Außerdem sind wir bei der Abholung nicht dabei, wo laut den Berichten der Rückzuführenden viele Dinge schieflaufen. Die Behördenseite dementiert diese Aussagen in der Regel – und was wirklich passiert ist, können wir nicht nachvollziehen. Um effektiv zu arbeiten, müssten wir den gesamten Prozess beobachten: Von der Abholung über den Weg zum Flughafen bis zur Ankunft am Zielort. Im besten Fall hätten wir auch im Nachhinein Kontakt zu den Menschen.