Dossier BTHG: Basics

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BTHG Basics

Hier finden Sie Dokumente zu Grundlage und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

BTHG Basics: Die UN-Behindertenrechtskonvention

Am 3. Mai 2008 ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN BRK) in Kraft getreten. Die UN BRK stellt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte von weltweit rund 650 Millionen behinderter Menschen dar. Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich darin, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen regelmäßig Bericht zu erstatten, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um die Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen zu erreichen und welche Fortschritte erzielt wurden. Das Dokument ist auch in leichter Sprache verfügbar. 

» Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

BTHG Basics: Das Bundeteilhabegesetz

Am 23. Dezember 2016 trat das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in Kraft, das die Behindertenpolitik in Deutschland im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln soll. Das umfangreiche Artikelgesetz intendiert eine Modernisierung der Eingliederungshilfe hin zu größerer Personenzentrierung und einem Wunsch-und Wahlrecht für Menschen mit Behinderung. Gemäß dem Motto „Nichts über uns – ohne uns!“ wurden Behindertenverbände an der Erarbeitung des Gesetzes beteiligt. Das BTHG kann auch in in leichter Sprache nachgelesen werden.

» Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)

BTHG Basics: Das Ausführungsgesetz NRW

Das Bundesteilhabegesetz bedarf der Ausgestaltung auf Länderebene. Seit dem 07.12.2017 liegt der Gesetzesentwurf der Landesregierung NRW zum Ausführungsgesetz vor. Am 7.03.2018 fand eine Verbändeanhörung im Landtag statt, bei der auch die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrt Stellung nahm. Nach einer Beschlussfassung im Mai oder Juni 2018 soll das Gesetz rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft treten. 

» Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes