Dossier BTHG: Diskussion

Diskussion. Foto: Mathias Schindler. Das Foto zeigt den Philosophen Herbert Hrachovec bei einer Diskussionsveranstaltung

BTHG Diskussion

Die Umsetzung des BTHG in NRW – und letztendlich in der Lebenswirklichkeit der Menschen mit Behinderung – erfordert Debatten und Kontroversen auf breiter Basis, um landesweite Qualitätsstandards zu etablieren und zu erhalten. Verfolgen Sie hier ausgewählte Beiträge und Diskussionen. 

BTHG Diskussion: Stellungnahme der LAG FW NRW zum Ausführungsgesetz

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrt hat unter wesentlicher Beteiligung der Diakonie RWL zum Entwurf des Landesausführungsgesetztes zum BTHG in NRW Stellung genommen. Begrüßt wird die Möglichkeit, dass die Schiedsstelle Eingliederungshilfe Konflikte im Zusammenhang mit Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach §125 SGB IX vor einer „Scharfschaltung“ des neuen Leistungsrechts am 01.01.2020 lösen kann. Weiter gibt es aber auch Dissense wie zum Beispiel die Ausgestaltung der Qualitätsprüfungen. Die Träger der Eingliederungshilfe oder von ihnen beauftragte Dritte sollen anlassunabhängige Prüfungen ohne vorherige Ankündigung vornehmen. Fragen zur Abstimmung zwischen zuständigen Behörden, zu möglichen Interessenkonflikten und darüber hinaus auch zur Ermächtigungsgrundlage im Bundesrecht sind aus Sicht der Freien Wohlfahrt nicht geklärt.

» Stellungnahme der LAG FW NRW zum Ausführungsgesetz

BTHG Diskussion: Empfehlungen zur „Trennung der Leistungen“

Die Trennung der Fachleistungen von den Leistungen zur Existenzsicherung im Bereich der
Wohnformen ist eins der zentralen Themen, das sich durch den Fokus auf die Personenzentrierung im BTHG ergibt. Der Deutsche Verein hat im September 2018 Empfehlungen zum Thema „Trennung der Leistungen“ herausgegeben. Änderungen in der Rechtslage sowie die Folgen für die Umsetzung werden dargestellt, konkrete Arbeitshilfe leisten die Tabellen zur Zuordnung der Flächen und der Kostenpositionen.

» Empfehlung des Deutschen Vereins zur „Trennung der Leistungen“

BTHG Diskussion: Frauenbeauftragte in WfbM

Das BTHG hat für Menschen mit Behinderung, die in WfbM beschäftigt sind, eine weitere Möglichkeit der Selbstvertretung eröffnet. Seit Herbst 2017 sind Frauenbeauftragte im Amt. Um diese neue Funktion mit Leben füllen zu können, hat die LAG WfbM Empfehlungen herausgegeben.

November 2018

BTHG-Diskussion: Damit aus dem Tiger kein Bettvorleger wird

​Günther van de Loo, Stiftung Hephata und im Vorstand des Fachverbandes Behindertenhilfe und Psychiatrie, macht eine Bestandsaufnahme der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG).  Gut verständlich schildert er die Entwicklung von Beginn an, erläutert den momentanen Stand und weist darauf hin, was passieren muss, damit sich für Menschen mit Behinderung wirklich etwas - zum Positiven hin - verändert.

November 2018

BTHG-Diskussion: Star Wars in Recklinghausen - Innovative Ideen in Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Heike Strototte und ihr Leitungsteam der Recklinghäuser Werkstätten betrachten das Thema BTHG mal von einer anderen Seite: Was können die beteiligten Akteure vor Ort tun, um die Chancen, die in den gesetzlichen Neuerungen stecken, zu nutzen? Heraus kommt zum Beispiel der Roboter BB-8 Droid aus der bekannten Sternensaga, der anspruchsvolle berufliche Bildung für Menschen mit Behinderung ermöglicht. Weitere interessante Beispiele finden sich im Artikel der "Orientierung", herausgegeben vom BeB (und abonnierbar unter http://www.beb-orientierung.de/!).

November 2018

BTHG-Diskussionen: Jeder Mensch kann mitarbeiten

Diese Haltung entspricht der christlichen Überzeugung von Klaus-Dieter Tichy, Stiftung Hephata, und ist außerdem eine über 30-jährige Erfahrung in den Werkstätten für behinderte Menschen in NRW. Denn dort nehmen auch Menschen mit mehrfachen oder schweren Behinderungen am Arbeitsalltag teil. Leider blieb das  BTHG hinter den Erwartungen zurück, dieses erfolgreiche Modell auf die anderen Bundesländer zu übertragen. Tichy wirbt dafür, trotzdem an der Forderung festzuhalten, dass bundesweit gelten muss: Jeder Mensch kann einen Beitrag leisten. (erschienen in der "Orientierung" und unter www.beb-orientierung.de auch abonnierbar!)

Dezember 2018

BTHG-Diskussionen: Neue Angebote zur Teilhabe am Arbeitsleben schaffen

Im Fokus der Handreichung der Diakonie Deutschland zu den neuen Angeboten zur Teilhabe am Arbeitsleben stehen vor allem Menschen mit schweren Mehrfachbehinderungen sowie Menschen mit psychischen Erkrankungen. Der Diakonietext informiert umfassend über die neuen Angebote „Andere Leistungsanbieter“ (§60 SGB IX) und „Budget für Arbeit“ (§61 SGB IX). Außerdem werden bereits bestehende Angebote außerhalb der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) konturiert, die als Anregung für die Entwicklung entsprechender Angebotsstrukturen dienen können.

» Handreichung der Diakonie Deutschland

Februar 2019

BTHG-Diskussionen: Arbeitshilfe zur Trennung der Leistungen

Der Bundesgesetzgeber stellt die Akteure der Eingliederungshilfe mit dem BTHG vor die Aufgabe, zum 01.01.2020 zwischen existenzsichernden Leistungen (Grundsicherung bzw. Hilfe zum Lebensunterhalt) und Fachleistungen der Eingliederungshilfe zu unterscheiden. Hilfebedürftigen Menschen mit Behinderung werden ab 2020, unabhängig von der Wohnform, Bedarfe für den Lebensunterhalt nach dem Dritten und Vierten Kapitel des SGB XII bewilligt. Leistungen der Eingliederungshilfe werden sich ausschließlich auf Fachleistungen nach dem SGB IX konzentrieren. Zur Vorbereitung auf die bevorstehende Trennung der Leistungen (TdL) hat die LAG-Verhandlungsgruppe eine Arbeitshilfe für die derzeitig vorrangigen Aufgaben der Dienste und Einrichtungen konzipiert. Diese Arbeitshilfe wird im Laufe Zeit basierend auf Veränderungen und Erfahrungen aktualisiert.