26. Februar 2010

Idas Newsletter 1/2010

Es finden sich in dieser Ausgabe wieder überwiegend Entscheidungen zur Sozialhilfe und zum SGB II. Interessant sind dabei vor allem die Entscheidungen des BSG zur Ausweitung der Eingliederungshilfe in Nr. 6 und 19. Hinzuweisen ist auch auf die Geschäftsanweisung der BA (Nr. 21) zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG zu den Regelsätzen (Nr. 12), aktuell von Bedeutung sind auch die Ausführungen zu den Zusatzbeiträgen der Krankenversicherung (Nr. 22).

Wenn der Verfasser zum Quartalsende in den Ruhestand geht, werden seine Aufgaben von Frau Junker (Münster) im Bereich SGB II und Schuldnerberatung und von Frau Lecke (Düsseldorf) im Bereich der Hilfen für Pflegebedürftige und Behinderte übernommen. Es ist allerdings nicht davon auszugehen, dass dieser Informationsdienst weitergeführt werden wird, da nicht feststellbar ist, in welchem Umfang er von Mitgliedern der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe genutzt und für erforderlich gehalten wird. Gegebenenfalls sollten Sie daher Ihren Bedarf an Information und Beratung verdeutlichen.

Nach fast 25 Jahren IDAS verabschiede ich mich von Ihnen und wünsche Ihnen beruflich und privat alles Gute.

18. Dezember 2009

Idas Newsletter 6/2009

Diese Ausgabe enthält Entscheidungen zur Kostenübernahme bei Wohngruppen und stationärer Pflege einschließlich eines bei dauerhafter Heimaufnahme entfallenden Wohnungsrechts. Aus der Sozialhilfe sind sonst eine Entscheidung zum Ausscheiden aus der Krankenversicherung und zur Regelsatzhöhe bei Grundsicherung zu nennen, sowie zur Anerkennung der Privathaftpflichtversicherung eines Alleinstehenden. Im Übrigen finden sich zwei Entscheidungen zur InsO und zwei Buchbesprechungen.

Allen Lesern wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2010.

26. Oktober 2009

Idas Newsletter 5/2009

Den Schwerpunkt bilden auch in dieser Ausgabe Entscheidungen zum SGB II, vor allem zu Einkommen und Vermögen, speziell aber auch zu Unterkunftskosten für Wohnungslose und zu Heizkosten bei preiswerten großen Wohnungen. Es finden sich insgesamt drei Entscheidungen zur Krankenversicherung von ALG II-Beziehern und (ehemals) Sozialhilfeberechtigten. Zwei Entscheidungen befassen sich mit Grundsicherung und Kindergeld bei erwachsenen Behinderten. Speziell für behinderte Menschen von Bedeutung sind eine Entscheidung zur Schonung von Bausparvermögen und zur Wertmarke für den Nahverkehr bei Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft, aber auch die Frage, ob ein Erbverzicht genehmigt werden kann.

13. August 2009

Idas Newsletter 4/2009

Schwerpunkte dieser Ausgabe sind Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht und Entscheidungen zur Behindertenhilfe insbesondere zum Kraftknoten und zur Heimaufnahme. Es gibt einige Entscheidungen zum Vermögensschutz in der Sozialhilfe und eine zur Anrechnung von Stromkostenrückzahlungen. Entscheidungen zu Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stammen vor allem aus dem Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuchs (SGB I).

1. Juli 2009

Idas Newsletter 3/2009

Die meisten Entscheidungen in dieser Ausgabe befassen sich mit Leistungsproblemen aus dem SGB II-Bereich. Es finden sich aber auch Entscheidungen zum Vermögensschutz bei Heimaufnahme. Vor allem für behinderte Menschen von Bedeutung sind Entscheidungen zum Mehrbedarf für Gehbehinderte und zur Bereitstellung eines Spezialrollstuhls. Eine weitere Entscheidung des BVerfG befasst sich mit der Beratungshilfe im SGB II-Bereich.

Mai 2009

Idas Newsletter 2/2009

Es sind in dieser Ausgabe verschiedene Entscheidungen zu Unterkunftskosten, aber auch zum Einsatz von Einkommen und Vermögen zu finden, sowie zur Darlehensgewährung in verschiedenen Situationen. Für die Beratung behinderter Menschen besonders von Interesse sind Entscheidungen zur Grundsicherung für Teilnehmer im Berufsbildungsbereich, zu Fahrtkosten bei Rehabilitationssport und zu Hörgeräten. Schließlich gibt es eine Buchbesprechung zu einem aktuellen SGB XI-Kommentar.

1/2009

Idas Newsletter 1/2009

In dieser Ausgabe sind wieder die meisten Entscheidungen zur Fragen der Hilfe zum Lebensunterhalt, aber insbesondere auch zu ALG II-Leistungen enthalten. Zwei davon betreffen den Mehrbedarf für behinderte Menschen bzw. zur kostenaufwendigen Ernährung. Einige beschäftigen sich mit Streitfragen zum Vermögen. Neben einer Buchbesprechung sind wieder Hinweise auf Informationspapiere der Landesregierung zu finden.

16. Dezember 2008

Idas Newsletter 6/2008

Die letzte Ausgabe dieses Jahres bietet wieder die übliche Bandbreite an Entscheidungen. Zunächst finden sich zwei Entscheidungen zu den Mitwirkungspflichten und eine interessante Erstreckung der Bedarfsgemeinschaft auf das Pfändungsrecht sowie eine Grundsatzentscheidung des BGH zum neuen Unterhaltsrecht. Im Rahmen der Sozialhilfe geht es vor allem um Bestattungsvorsorgeverträge und stationäre Eingliederungshilfe. Die meisten Entscheidungen befassen sich wieder mit dem SGB II, insbesondere mit Einkommensanrechnung und Unterkunftskosten. Danach geht es noch um Krankenversicherungspflicht und das Wahlrecht bei Reha-Maßnahmen. Schließlich finden Sie nach langer Zeit wieder eine Buchbesprechung und den Hinweis auf Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Krankenkost sowie eine Arbeitshilfe des MAGS zu den Kosten von Unterkunft und Heizung.

 Allen Lesern wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr.

22. Oktober 2008

Idas Newsletter 5/2008

Die in dieser Ausgabe dokumentierten Entscheidungen betreffen beispielsweise die rückwirkende Leistungserhöhung in der Sozialhilfe, rückwirkende Verbesserungen von Leistungen für Asylbewerber, den Kindergartenbeitrag bei Mehrbedarf des Kindes und vieles andere mehr.

4/2008

Idas Newsletter 4/2008

Der Schwerpunkt auch dieser Ausgabe liegt bei aktuellen Entscheidungen zum SGB II und zu verschiedenen Fragen für behinderte Menschen. Diese betreffen rückwirkende Korrektur von Entscheidungen über Blindengeld, ein Kraftfahrzeug für eine körperbehinderte Schülerin und die psychosoziale Begleitung von Substitutionspatienten. Zu beiden Bereichen gehören Entscheidungen zum Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung, zur Kürzung wegen verweigerter psychiatrischer Untersuchung und zum Behindertentestament.

8. Juni 2008

Idas Newsletter 3/2008

Diese Ausgabe enthält eine Reihe unterschiedlicher Entscheidungen zum Recht der Schwerbehinderten, der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege. Hinzuweisen ist vor allem auch auf die Entscheidung zu den zusätzlichen einmaligen Leistungen für Heimbewohner. Zum Schwerbehindertenrecht geht es um begleitende Hilfe im Arbeitsleben, das Merkzeichen „aG“ und Freifahrt im Sammeltaxi. Es sind aber auch einige Entscheidungen zum ALG, insbesondere zu Kosten der Unterkunft und zum Warmwasser zu finden. Abschließend finden sich drei Dateien mit Materialien zur Reform des Unterhaltsrechts.

9. Mai 2008

Idas Newsletter 2/2008

Ein Teil der Entscheidungen, über die informiert wird, befassen sich mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende, mit Hausbesuchen, mit eheähnlicher Gemeinschaft, mit der Erreichbar­keit, mit Stromschulden sowie mit Mehrbedarf bei Erkrankungen. Für die Behindertenhilfe bedeutsam sind Entscheidungen zur Zuständigkeit bei Betreutem Wohnen und zu aufwendi­gen Hörhilfen, aber auch zur Haushaltsgemeinschaft in der Hilfe zum Lebensunterhalt. Be­sonders hinzuweisen ist auf die ausführliche Orientierungshilfe, die uns dankenswerterweise vom Deutschen Caritasverband zur Verfügung gestellt wurde, zu Fragen des Krankenver­sicherungsschutzes von Personen, die bisher nicht versichert waren.

5. März 2008

Idas Newsletter 1/2008

Einige Entscheidungen befassen sich mit Fragen der Grundsicherung für Erwerbsgeminderte, andere mit der Hilfe für behinderte Menschen und weitere mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Besonders interessant sind zwei Entscheidungen mit jeweils unterschiedlicher Art von Auslandsberührung, einmal geht es um die Unterschrift, die ein Ausländer geleistet hat, ohne zu verstehen, worum es ging, zum anderen um die Übernahme von Kosten für ein Auslandspraktikum einer behinderten Studentin.

Dezember 2007

Idas Newsletter 6/2007

Die in dieser Ausgabe dokumentierten Entscheidungen betreffen fast durchgängig den Bereich des SGB II. Die Ausnahmen befassen sich mit Antragsweiterleitung durch die Pflegekasse und Unterbringung trotz Patientenverfügung. Zusätzlich wird über die Ergebnisse einer Umfrage zum Krankenversicherungsschutz und eine Änderung der Alg II – Verordnung informiert.

Wir wünschen allen Beziehern unseres Newsletters ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr.

10. Februar 2010

Idas Newsletter 5/2007

In dieser Nummer befassen sich die meisten Entscheidungen mit Fragen des SGB II, gerade auch zu Unterkunftskosten, etliche auch mit Fragen aus der Schuldnerberatung. Wegen des Widerspruchs zur bisher in Westfalen bekannt gewordenen Praxis wird auch besonders auf die Entscheidung zum Einkommenseinsatz bei Ausbildungsgeld in der WfbM hingewiesen. Es soll auch ausdrücklich auf die Entscheidung zur Sicherstellung der Pflege hingewiesen werden. Schließlich ist nach langer Zeit zum ersten Mal wieder ein Literaturhinweis angefügt.

10. Februar 2010

Idas Newsletter 4/2007

Die Entscheidungen, die in dieser Nummer besprochen werden, stammen aus dem Bereich des Arbeitslosengeldes II, aber auch aus dem Bereich der Hilfe für behinderte Menschen, sie betreffen weiter die psychiatrische Begutachtung wegen Einrichtung einer Betreuung und das Wohnungsrecht von Personen, die in stationäre Pflege umziehen.

16. Februar 2010

Idas Newsletter 3/2007

Diese Ausgabe enthält Entscheidungen zu Hilfen für behinderte Menschen und zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe. Es gehören aber auch Entscheidungen zum Unterhaltsrecht und zum Arbeitslosengeld II dazu. Abschließend wird auf die zum 1. Juli 2007 neuen Zahlen zum Sozialrecht hingewiesen.

23. Februar 2010

Idas Newsletter 2/2007

Newsletter des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche von Westfalen

24, Februar 2010

Idas Newsletter 1/2007

Wie angekündigt erscheinen die Anlagen zum Newsletter von dieser Ausgabe an im DIN A 4-Format aufrecht, um die Darstellung auf dem Bildschirm zu verbessern. Im Mittelpunkt der Ausgabe stehen die ersten Entscheidungen des Bundessozialgerichts zum SGB II, die vom 7.November 2006 stammen, allerdings erst später öffentlich zugänglich wurden. Es finden sich auch zwei interessante Entscheidungen aus der zweiten Instanz zum Thema Rücknahme von rechtswidrigen Bescheiden und Vertrauensschutz.