19. Oktober 2009
Die Menschenrechte im Blick
Neue Abschiebebeobachterin am Flughafen Düsseldorf
Foto: fotolia.de
Seit 2001 treffen sich im Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) Behörden, Polizei, Kirchen und Hilfsorganisationen, um die unvermeidliche Praxis der Abschiebung und Rückführung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung zu begleiten und zu beobachten. Im selben Jahr wurde am Flughafen Düsseldorf auch erstmals in Europa eine neutrale Abschiebebeobachtung zugelassen. Diese Stelle, angesiedelt bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe, wurde vor wenigen Wochen mit der Juristin Sabine Schäferkordt neu besetzt.
Konkrete Hilfen
Die Abschiebebeobachterin achtet darauf, dass die Rückführung möglichst menschenwürdig stattfindet. Dazu steht sie in engem Kontakt zur Bundespolizei und den betroffenen Behörden. „Oft sind es ganz konkrete Dinge, bei denen die Abschiebebeobachtung helfen kann“, weiß Karin Asboe, Referentin der Diakonie RWL und seit Anfang an beim FFiNW dabei. Früher kam es vor, dass betroffene Ausländer ihre Habseligkeiten in einfachen Plastiktüten transportieren mussten. Oder sie hatten kein Geld in der Tasche und mussten befürchten, am Zielflughafen festzusitzen. Dank der Abschiebebeobachtung und der Zusammenarbeit im FFiNW konnten für solche und ähnliche Probleme Lösungen gefunden werden.
Keine Abschiebung um jeden Preis
Zu kritischen Momenten kann es kommen, wenn der gesundheitliche Zustand einer Person keine Reise erlaubt oder wenn unnötig Familien getrennt werden. „Hier muss die Abschiebebeobachterin auch unverzüglich auf Missstände oder Fehlverhalten hinweisen“, so Karin Asboe. „Und dann gilt die Regel `Keine Abschiebung um jeden Preis´, die auch von Polizei und Behörden akzeptiert wird.“ In solchen Fällen wird die Abschiebebeobachterin zur Vermittlerin zwischen den betroffenen Ausländern, Ärzten, Polizisten und Mitarbeitern der Ausländerbehörden. Für ihre Arbeit darf sie alle Räume am Flughafen betreten, in denen Menschen auf ihre Abschiebung warten. Ihre Beobachtungen teilt sie dem „Forum Flughafen“ mit, in dem Aufklärung und nach Möglichkeit auch Problemlösungen gefunden werden sollen.
Zahl der Abschiebungen rückläufig
Im Jahr 2008 wurden fast 900 Menschen über den Flughafen Düsseldorf aus Deutschland abgeschoben. Hauptziele sind Serbien, Kosovo und die Türkei. Durch die neuen Bleiberechtsregelungen ist die Zahl der Abschiebungen rückläufig.
Weitere Informationen
- FFiNW - Regeln der Zusammenarbeit
- Forum_Flughaefen_NRW_Vereinbarungstext.pdf