3. März 2011
Armut fällt nicht vom Himmel
Diakonie RWL unterstützt Mainzer Erklärung der Landesarmutskonferenz Rheinland-Pfalz.
Mit ihrer „Mainzer Erklärung zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung“ will die Landesarmutskonferenz Rheinland Pfalz (LAK) Politikerinnen und Politiker an ihre Verantwortung erinnern, alle Gesetzesvorhaben kritisch daraufhin zu überprüfen, ob sie zu mehr Armut führen. Denn Armut falle nicht vom Himmel, sie werde gemacht, sagte Dr. Franz Segbers, Sprecher der LAK, bei der Vorstellung der Erklärung.
Die Mainzer Erklärung soll allen Landtagsabgeordneten und anderen Politikern zur Unterschrift vorgelegt werden. Sie enthält neben der Verpflichtung, auf allen politischen Ebenen gegen Armut und Ausgrenzung zu kämpfen, auch die Forderung, einen regelmäßigen Dialog mit Verbänden, Initiativen und Betroffenenorganisationen zu führen. Entsprechend will die LAK, die sich selbst als Lobby für arme Menschen in Rheinland-Pfalz versteht, auch die Begegnung von armen Menschen und Politikern organisieren und ein Forum initiieren, auf dem arme Menschen ihre Interessen und Erwartungen formulieren können.
Dr. Uwe Becker, Vorstand der Diakonie RWL, unterstützt die Mainzer Erklärung. „Wie wenig armutsfest politische Entscheidungen sind, zeigen die aktuellen Beschlüsse zu den Regelsätzen und den Kürzungen in den Arbeitsförderungsprogrammen. Wenn man diese Kürzungen mit der Regelsatzerhöhung gegen rechnet, dann haben arme Menschen trotz der Regelsatzerhöhung um 5 Euro jetzt weniger als vor einem Jahr.“
Die großen Verlieren seien die Langzeitarbeitslosen, die keine Förderung mehr erfahren werden. Die Forderung der LAK Rheinland-Pfalz nach einem Regelsatz, der vor Armut und Ausgrenzung schützt und gesellschaftliche Teilhabe auch wirklich sichert, könne er nur dick unterstreichen, so Becker weiter.
Hintergrund:
Die Landesarmutskonferenz (LAK) ist ein Zusammenschluss von über dreißig landesweiten Organisationen. Zu ihr gehören die Spitzenverbänden der Wohlfahrtspflege, Gewerkschaften, Vereine, Tafeln und Selbsthilfeorganisationen sowie Wissenschaftler. Sie versteht sich als ein Forum, das einen Beitrag zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung in Rheinland-Pfalz leistet. Gleichzeitig will sie ein kritischer Begleiter der sozialpolitischen Aktivitäten und Initiativen der Landespolitik sein und einen konstruktiven Beitrag zur Bekämpfung der Armut in diesem Land leisten.