10. März 2011
Was geht mich deine Armut an
Diakonie-Vorstand spricht beim Diakonischen Aschermittwoch in Bonn
Dr. Uwe Becker, Vorstand der Diakonie RWL
Beim zehnten diakonischen Aschermittwoch in der Friedenskirche in Bonn-Meckenheim forderte Dr. Uwe Becker, Vorstand der Diakonie RWL, Solidarität als gesellschaftlichen Wert ein. Dies sei nicht nur für Menschen in besonderen Lebenslagen wichtig, etwa Langzeitarbeitslosen, die sich durch die politischen Reformen an den Hartz-Gesetzen nun vollends als gesellschaftlich überflüssige Subjekte verstehen lernten. "Es geht auch um das Gesicht dieser Gesellschaft insgesamt, denn diese Gesellschaft verliert an Qualität, an Würde und an Humanität, wenn sie die schwächsten Glieder aus dem Blick verliert.", so Becker.
Becker referierte auf Einladungder Diakonie Bonn zum Thema "Was geht mich Deine Armut an? Solidarität als gesellschaftlicher Auftrag."
Solidarität - ein Teflonbegriff hat Inflation
In einem ersten Teil fragte Dr. Uwe Becker nach dem gegenwärtigen Verständnis von Solidarität, einem Begriff und einer Sache, die „vordergründig so eindeutig“ zu sein schienen. Die „Charakterisierung der Sozialstaatlichkeit“, seit dem so genannten Schröder-Blair-Papier von 1999, lege eine Neudefinition des Begriffs nahe, nach der „Solidarität, zugespitzt gesagt, nunmehr die Primär-Leistung, die die einzelnen, in Arbeitslosigkeit befindlichen Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem Gemeinwohl zu erbringen haben“, sei.
„Die ‚bessere Gerechtigkeit’ oder Solidarität aus biblischer Perspektive.“
Dem stellte Uwe Becker in einem zweiten Teil einen aus biblischen Kontexten gewonnenen Solidaritätsbegriff gegenüber, der im Dienste der Gerechtigkeit stehe.
Gerechtigkeit sei in der Bibel nicht statischer Zustandsbegriff (Substanzbegriff), sondern verstehe sich in Beziehungen „zu anderen Personen und zur Gemeinschaft.“ „Der Maßstab für die Bewertung meines Handelns als gerecht... ist das gute oder wenigstens bessere Leben des anderen als Ergebnis meines Handelns.“ Deshalb ziele die Jagd nach Gerechtigkeit „auf gesamtgesellschaftliche Solidarität, aber zuerst ist dieses Wort an die Begüterten gerichtet, an die, die etwas geben können, weil sie reichlich haben.“
„Solidarität braucht Gesellschaft und umgekehrt.“
In seinem dritten Teil ging es Becker darum, aus biblischer Perspektive „Solidarität als gesellschaftlichen Wert einzufordern…, denn diese Gesellschaft verliert an Qualität, an Würde und an Humanität, wenn sie meint, so mit ihren schwächsten Gliedern umgehen zu können.“
Becker beklagte, dass es in den neusten „arbeitsmarktpolitischen Reformen um eine kaum inflationsbereinigte Anpassung von Regelsätzen, einen aktiven Rückzug aus der Beschäftigungsförderung und eine erhebliche Verschärfung von Sanktionen“ gehe und sich die eindeutige Positionierung des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtsprechung vom 9. Februar 2010, die „die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“ frei von „anderen Einflusslogiken“ beschrieb, nicht durchsetzen konnte.
Resümee
Sein Resümee, so Becker: „Das ist für meine Begriffe eine ganz erhebliche Erschütterung des solidarischen Zusammenhalts unserer Gesellschaft. Das ist für uns als Kirche und Diakonie unerträglich und nicht hinnehmbar.“
Der Vortrag zum Herunterladen
- Überarbeitete Fassung des Vortrags
- Prof. Dr. Uwe Becker: „Was geht mich das an?“ - Solidarität als gesellschaftlicher Auftrag