21. November 2011
Einblicke in die Praxis der Abschiebebeobachtung
WDR-Reportage zur Abschiebebeobachtung der Diakonie RWL am Düsseldorfer Flughafen
"Mein Name ist Julia Grossmann und ich bin nicht von der Polizei" - so beginnt ein Gespräch der Abschiebebeobachterin der Diakonie RWL am Düsseldorfer Flughafen mit einem Mann, der als "illegaler Einwanderer" in sein Herkunftsland abgeschoben werden soll. Das Gespräch ist Teil einer WDR-Reportage über die Rolle der Abschiebebeobachtung. "Sie kann nur dabeistehen" heißt es dort. Und dann wird anschaulich gezeigt, welche Bedeutung das "Dabeistehen" für die betroffenen Menschen gewinnen kann. Die Reportage von Horst Mühlenbeck wurde am 9. November in der Sendung "hier und heute" ausgestrahlt.
Die im Film gezeigten Einzelbeispiele machen das Elend der Menschen deutlich, die gezwungen werden, Deutschland zu verlassen - ein Land, in dem die Betroffenen zum Teil schon Jahre gelebt haben. Welche Hilfe kann hier bei der Abschiebung noch geleistet werden? Karin Asboe, Referentin bei der Diakonie RWL, erläutert in der WDR-Reportage die Hintergründe. 1999 war ein Sudanese im Verlauf der Abschiebung am Frankfurter Flughafen ums Leben gekommen. Die Umstände blieben ungeklärt. Die Abschiebebeobachterin kann nun schon im Vorfeld für Transparenz sorgen. Julia Grossmann erläutert in dem Film, warum dies so wichtig ist: Handele es sich doch sonst um einen Bereich, der vor der Öffentlichkeit völlig abgeschirmt sei. Grossmann hatte im letzten Jahr an 325 Einzelabschiebungen und 13 Sammelabschiebungen beobachtend teilgenommen.
Julia Grossmann im Interview mit dem WDR
Verbesserungen in der Abschiebepraxis
Die Möglichkeiten der Abschiebebeobachterin erscheinen zunächst gering, können aber langfristig zu einer Verbesserung der Bedingungen führen, so Nikolaus Immer, Geschäftsbereichsleiter für Soziales und Integration bei der Diakonie RWL. Beobachtungen und Verbesserungsvorschläge werden in das "Forum Flughäfen in NRW" eingebracht. In diesem Gremium sind die Bundespolizei, das Innenministerium des Landes NRW, Ausländerbehörden, die Diakonie RWL e.V., die Evangelische Kirche im Rheinland, das Katholische Büro NRW, das Kommissariat der Bischöfe in NRW, Amnesty International, die Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V., UNHCR, die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW, der Flüchtlingsrat NRW e.V. und die Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl vertreten. Auf diesem Weg ist es in der Vergangenheit schon zu verschiedenen Verbesserungen gekommen. Als Beispiel nennt Immer die Einführung eines Handgeldes für mittellose Personen. Bis 2002 kam es vor, dass Menschen über Flughäfen in NRW abgeschoben wurden, die keinen Cent Bargeld bei sich hatten. Von der Abschiebebeobachtung profitierten auch die am "Vollzug" der Abschiebung beteiligten Beamtinnen und Beamten. Dies sei in der Reportage gut dargestellt, meint Immer. Die Abschiebung von Menschen in eine ungewisse Zukunft stelle für die meisten Beteiligten eine hohe Belastung dar.
Nikolaus Immer
Er sei froh, dass mit der WDR-Reportage realistische Einblicke in die Praxis der Abschiebebeobachtung geboten wurden. Eine gute Information der Öffentlichkeit zu diesem Thema gewinne zusätzliche Bedeutung nach den Angriffen von Reinhard Grindel, CDU-MdB und Mitglied im Innenausschuss des Bundestages gegen die Arbeit der Abschiebeobachtungen in Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg. Grindel hatte den Abschiebebeobachtungen vorgeworfen, Abschiebungen unnötig zu erschweren.
Kontakt bei der Diakonie RWL:
Karin Asboe, Tel. 0211 6398-322, k.asboe@diakonie-rwl.de
Julia Grossmann, Tel. 0211 9513-300, j.grossmann@diakonie-rwl.de