6. Februar 2012
Barbara Steffens diskutiert über Erfahrungen und Konzepte der Altenhilfe
Probleme bei Regelprüfungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz
Ministerin Steffens mit Dr. Bodo de Vries (stellvertretender Vorstandsvorsitzender), Dr. Ingo Habenicht (Vorstandsvorsitzender Johanneswerk) und Ulrich Christofczik (Geschäftsbereichleiter für Pflege, Alten- und Behindertenarbeit in der Diakonie RWL)
Wie kann man die Zukunft der Altenpflege gestalten? Um über die Erkenntnisse eines großen Trägers zu diskutieren, besuchte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens am Freitag das Ev. Johanneswerk an seinem Hauptsitz in Bielefeld. Für den Besuch entschied sich Ministerin Steffens, nachdem das Johanneswerk ihr eine Untersuchung über die Regelprüfungen in Alteneinrichtungen zur Verfügung gestellt hatte. Bei dem Besuch diskutierten Barbara Steffens, Dr. Bodo de Vries, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Johanneswerks, Günter Garbrecht (Mitglied des Landtags und Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Ulrich Christofczik (Diakonie RWL) auch über die Pflege-Reform 2012.
"Wir gehen nicht davon aus, dass der Referentenentwurf zum Gesetz zur ‚Neuausrichtung der Pflegeversicherung´, der im Januar vorgelegt wurde, eine tatsächliche Neuausrichtung darstellt", betonte de Vries. Die Diakonie RWL hatte sich bereits kritisch zu dem Entwurf geäußert (s. u.).
Zweifel an der Vergleichbarkeit der Regelprüfungen nach dem WTG
"Nach unseren Ergebnissen ergeben sich große Bedenken hinsichtlich der Regelmäßigkeit und inhaltlichen Vergleichbarkeit der Prüfungen", erklärt Dr. Bodo de Vries bei der Vorstellung der Studie des Johanneswerks. "Eine Vergleichbarkeit zwischen Heimen kann so nicht gewährleistet werden." Aus Sicht des Trägers heiße das, dass die Prüfberichte derzeit noch nicht veröffentlicht werden können.
Hintergrund
In NRW wurde 2008 das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) verabschiedet, das Regelungen zum Schutz von Heimbewohnern umfasst. Das Gesetz sieht vor, dass Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe einmal im Jahr von den Kommunen überprüft werden. Ziel der Überprüfungen ist es, landesweit eine Vergleichbarkeit der Heime herzustellen und Transparenz zu schaffen. Hierfür steht ein Leitfaden, der sogenannte Rahmenprüfkatalog, zur Verfügung.
"Die Umsetzung dieses Rahmenprüfkatalogs läuft stockend", fasst Dr. de Vries die Ergebnisse der Untersuchung zusammen. Als besonderen Schwachpunkt betrachtet er die Prüfungshäufigkeit: "Viele unserer Einrichtungen werden nicht so regelmäßig geprüft, wie die gesetzlichen Vorgaben es vorsehen." Die Ergebnisse der Untersuchung formuliert das Johanneswerk jedoch nicht als Kritik. "Sie sind Anstoß zur Weiterentwicklung", so Dr. de Vries. "Das Johanneswerk möchte seine Erfahrungen einbringen, seine Verantwortung wahrnehmen und einen Beitrag leisten zum gemeinsamen Fortschritt."
Neue Ansätze in der Versorgung
Weiteres Thema auf der Agenda der Ministerin bei Ihrem Besuch war die Mitgliedschaft des Johanneswerks im Netzwerk: Soziales neu gestalten (SONG). Der Zusammenschluss verschiedener Akteure der Sozialwirtschaft setzt sich ein für die zukunftsfähige Ausrichtung der Altenhilfe. "Der demografische Wandel bedeutet für uns: mehr pflegebedürftige Menschen, aber weniger Personal. Deshalb erarbeiten wir neue Möglichkeiten der Versorgungssicherheit", so Dr. de Vries.
"SONG macht genau das, was wir mit unserer Politik erreichen wollen", erklärte Ministerin Steffens, "den Menschen und die Versorgungsstruktur in seinem Quartier in den Blick nehmen und durch eine gemeinsame, altersgerechte Gestaltung der Quartiere mit der Verzahnung vieler Akteurinnen und Akteure und Leistungsanbieter unsere Kommunen wirklich demographiefest machen."