1. Oktober 2010
Abschiebestopp für Kosovo-Roma
Evangelische Kirche und Diakonie zum Tag des Flüchtlings
Foto: ekd.de
Die Evangelische Kirche in Deutschland und das Diakonische Werk weisen aus Anlass des Tag des Flüchtlings in der Interkulturellen Woche auf die prekäre Lage von 10 000 Roma in Deutschland hin. Sie leben ohne verlässliche Perspektive und sind von Abschiebung bedroht, obwohl die Situation in ihrem Heimatland keineswegs sicher ist.
"Vor diesem Hintergrund setzen sich die EKD und das Diakonische Werk der EKD nach wie vor für ein Bleiberecht für Menschen wie Familie B. ein, die langjährig in Deutschland geduldet werden und sich mittlerweile trotz widriger Umstände gut integriert haben. Sie halten es für erforderlich, die Beurteilung des Kosovo im Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu überprüfen, das Rückübernahmeabkommen mit Kosovo aus zu setzen und an zu erkennen, dass „eine Rückkehr in Sicherheit und Würde nach wie vor nicht möglich ist“, so heißt es in einer Pressemeldung der EKD.
Abschiebungen über Düsseldorf
Auch die Flüchtlingshilfe der Diakonie in Rheinland-Westfalen-Lippe unterstützt diese Forderungen. „Wir sind mit dem Thema besonders befasst, da es in diesem Jahr leider schon zahlreiche Abschiebungen über den Flughafen Düsseldorf ins Kosovo gab. Darunter auch Massenabschiebungen mit extra Chartermaschinen“, weiß Dietrich Eckeberg, Referent der Diakonie RWL, zu berichten. Diese Abschiebungen werden beobachtet durch eine Abschiebungsbeobachterin der Diakonie RWL. "Das Hin- und Hergeschiebe der Roma muss enden. Denn es ist bekannt, dass der überwiegende Teil der Abgeschobenen das Kosovo aus Angst vor Verfolgung oder aufgrund fehlender Existenzmöglichkeiten innerhalb kurzer Zeit wieder verläßt," so der Flüchlingsexperte.
Beispielhaft für die Situation von 10 000 Roma in Deutschland steht Familie B.
Die Geschichte von Familie B. ist dramatisch: Vor elf Jahren waren sie aus dem Kosovo nach Deutschland geflohen. Seitdem werden sie von den deutschen Behörden lediglich geduldet. Zwei der vier Kinder sind hier geboren. Wie ihre älteren Geschwister fühlen sie sich in Deutschland zu Hause, haben viele Freunde und sind auch in der Schule gut integriert. Obwohl der Vater eine feste Arbeit als Vorarbeiter bei dem Bau einer ICE-Trasse hat und seine Familie eigenständig ernähren kann, bekommt die Familie kein Bleiberecht. Stattdessen verlangt die zuständige Ausländerbehörde, dass sie sich kosovarische Pässe besorgt, was von Deutschland aus nicht geht. Um aber dafür in den Kosovo zu reisen, braucht Familie B. wiederum Dokumente, welche die Ausländerbehörde aber verweigert.
Das Schicksal von Familie B. ist kein Einzelfall. So wie Ihnen, ergeht es etwa 10.000 Roma aus dem Kosovo. Ihre Situation ist nach wie vor ungeklärt. Offiziell müssen sie in den Kosovo zurückkehren, obwohl viele dieser Roma noch 1999 unter den Augen der internationalen Gemeinschaft aus Kosovo vertrieben und ihre Häuser zerstört wurden. Das regelt ein Rücknahmeabkommen zwischen der Bundesrepublik und der Republik Kosovo. Aber internationale Beobachter sind sich einig: Eine Rückkehr dieser Menschen in Würde und Sicherheit ist nicht möglich. Die humanitäre Lage in den von Roma besiedelten Gebieten des Kosovo stellt sich immer noch als bedrohlich und unmenschlich dar, was vor allem an den ethnischen Spannungen und der miserablen Wirtschaftslage liegt. Diesen Schluss zieht der Europäische Kommissar für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, der in seinen Berichten die Lebensbedingungen für Roma im Kosovo als höchst problematisch darstellt. Auch der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, António Guterres, kommt zu einer ähnlichen Einschätzung der Situation vor Ort.